Weg frei für Klimaschutz made in Brandenburg

Veröffentlicht am 01.04.2009 in Umwelt

Potsdam – Kohlendioxid kann künftig unterirdisch gelagert werden. Das Bundeskabinett verabschiedete heute den dafür notwendigen Gesetzentwurf. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Das ist ein sehr wichtiger Schritt für die künftige Energieversorgung. Brandenburg ist bei der Erforschung der Abscheidung von CO2 weltweit führend. Deshalb ist die heutige Entscheidung für unser Land von größter Bedeutung."

Die SPD-Fraktion hatte sich auf verschiedenen Ebenen dafür eingesetzt, dass zügig die Rechtsgrundlagen zur unterirdischen Speicherung von CO2 geschaffen werden. Dafür ist die Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht notwendig. Baaske: "Ich bin sicher, dass der Bundestag dem Vorschlag der Bundesregierung folgen wird." Mit dem jetzigen Gesetz sei ein "guter Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessen, Sicherung der Energieversorgung und Aspekten von Umwelt und Sicherheit gefunden worden." Für diesen Weg hatte sich auch Ministerpräsident Matthias Platzeck mehrfach engagiert.

Baaske weiter: "Das ist nicht nur ein guter Tag für den Klimaschutz, sondern auch für Brandenburg. Wir haben jetzt Rechtssicherheit und können die Technik der CO2-Abtrennung und Speicherung CCS - Carbon Capture and Storage - vorantreiben. Das hilft nicht nur dem Klima, sondern sichert auch Jobs in der Energiewirtschaft."

CCS ist eine wichtige CO2-Minderungstechnologie vor allem für Länder wie China, das sein Wachstum größtenteils mit Braunkohle als Energieträger vorantreibt. Seit 2008 läuft in Spremberg (Spree-Neiße) eine Pilotanlage für ein Braunkohlekraftwerk mit CO2-Abtrennung. In Ketzin (Havelland) wird die CO2-Speicherung bereits erprobt. Erkundet werden sollen auch zwei mögliche Lagerstätten in Ostbrandenburg.

Günter Baaske bittet den Investor, "mit einer aktiven Öffentlichkeitsarbeit bei den Kommunalpolitikern und Bürgern der betreffenden Orte Akzeptanz für das Projekt zu schaffen."

 
 

Auf Facebook

 

 


Jetzt in die SPD

Jetzt SPD Mitglied werden


Für Sie im Landtag


Für Sie im Bundestag

Stefan Zierke MdB

Simona Koß MdB


EIN Brandenburg

SPD Brandenburg


Arbeitsgemeinschaften

JUSOS Barnim

Arbeitsgemeinschaft für Bildung


KALENDER

Alle Termine öffnen.

17.01.2022 - 17.01.2022 Kreisausschuss

18.01.2022 - 18.01.2022 Fraktionssitzung Kreistag Barnim
Vorbereitung Ausschüsse

26.01.2022 - 26.01.2022 erw. Unterbezirksvorstand

27.01.2022 - 27.01.2022 Gedenken an die Opfer des Faschismus

27.01.2022 - 27.01.2022 OV-Mitgliederversammlung Panketal
Mahnwache am ‚Holocaustgedenktag‘ dem am 27.1. um 18.00 Uhr am Mahnmal auf dem Zepernicker Dorfanger …




Wahlprogramme

Wahlprogramm Barnim

Das Zukunftsprogramm


Koalitionsvertrag 2021-2025


Corona Informationen

SPD News


14.01.2022 11:26
"Wir gehen es an!".
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt - und wird konkret.

13.01.2022 11:12
Aktionsplan gegen rechts.
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.

Mit den steigenden Infektionszahlen springt bei immer mehr Menschen die Corona-Warn-App auf Rot. Was muss ich dann beachten? Fragen und Antworten.

Counter

Besucher:540135
Heute:61
Online:4

Suchen