Urteil zum Kita-Bau in Schwanebeck

Veröffentlicht am 03.12.2014 in Familie
Neubau Kita Humboldtstr.
Bild von Rainer Fornell

Der Bürgermeister der Gemeinde Panketal, Rainer Fornell, unterrichtete am vergangenen Montag die Fraktionen der Gemeindevertretung über ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Frankfurt/Oder. Das Gericht hatte über die Klage eines Anwohners gegen die erteilte Baugenehmigung für eine Kita in der Humboldtstraße zu entscheiden. Rainer Fornell berichtete: „Das VG FFO hat die Klage gegen den Kitaneubau Humboldtstraße abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller.

Das Urteil ist lesenswert, weil es sich neben dem konkreten Fall auch mit der Abgrenzung reines und allgemeines Wohngebiet sowie dem Rücksichtnahmegebot und ganz allgemein mit der Zulässigkeit von Kitaeinrichtungen im Lichte der neueren Rechtslage beschäftigt.“

Nunmehr kann der von der SPD und anderen Fraktionen der Gemeindevertretung favorisierte Bau im Ortsteil Schwanebeck zügig umgesetzt werden. Bereits in wenigen Monaten wird dadurch die Kita-Kapazität in Panketal um 80 Plätze erweitert.

Ursula Gambal-Voß
Fraktionsvorsitzende

 
 

Homepage SPD Panketal

Auf Facebook

 

Jetzt in die SPD

Jetzt SPD Mitglied werden 


Für Sie im Landtag


Für Sie im Bundestag


EIN Brandenburg

SPD Brandenburg


Die SPD Brandenburg wird 30


KALENDER

Alle Termine öffnen.

10.03.2021 - 10.03.2021 Kreistag

22.03.2021 - 22.03.2021 Kreisausschuss

30.03.2021 - 30.03.2021 Fraktionssitzung
Vorbereitung Ausschüsse

14.04.2021 - 14.04.2021 Erweiterter Unterbezirksvorstand
18:30 Uhr sofern als Video- /Telefonkonferenz 19:00 Uhr sofern als Präsenzveranstaltung

26.04.2021 - 26.04.2021 Kreisausschuss



JUSOS Barnim




Wahlprogramme

Wahlprogramm Barnim


Corona Informationen

SPD News


06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt - eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

Counter

Besucher:540128
Heute:27
Online:2

Suchen