Unser Wahlprogramm für den Barnim

Veröffentlicht am 14.05.2019 in Wahlen

Das Wahlprogramm der SPD-Barnim zur Kreistagswahl absofort online verfügbar.

 

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KALENDER

Alle Termine öffnen.

30.07.2020, 18:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

25.08.2020, 18:00 Uhr Fraktionssitzung
Vorbereitung Kreistag

02.09.2020, 19:00 Uhr Erweiterter Unterbezirksvorstand

09.09.2020, 18:00 Uhr Kreistag

13.09.2020, 09:30 Uhr 14. Stadtlauf





Wahlprogramme

Wahlprogramm Barnim


SPD News


Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. "Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können", sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. "Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen", sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft."Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe", sagt Justizministerin Christine Lambrecht.

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