26.05.2023 in Unterbezirk

BRANDENBURG-PAKET KOMMT KONKRET IM BARNIM AN

– FINANZIELLE ENTLASTUNG FÜR ZWEI SCHWIMMBÄDER

Barnim / Eberswalde / Bernau – Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) verkündete am Donnerstag die Veröffentlichung der Richtlinie für den Kommunalteil des Brandenburg-Pakets im Amtsblatt. Damit ist der Weg frei für rund 361 Millionen Euro, die als Unterstützung an die Landkreise und Gemeinden gehen. Davon profitiert auch ganz konkret der Barnim – beispielsweise durch finanzielle Entlastungen für das Freizeitbad baff in Eberswalde in Höhe von 340.000 Euro und des Schwimmbads Bernau Waldfrieden in Höhe von 60.000 Euro.

„Gute Nachrichten aus Potsdam: Der Kommunalanteil aus dem Brandenburg-Paket in Höhe von 361 Millionen Euro wird jetzt zügig vor Ort ankommen. Bereits am 05. Juni sollen die Zahlungsanweisungen des Landes erfolgen. Von den Finanzmitteln für die Landkreise und Kommunen wird auch der Barnim konkret profitieren. So werden beispielsweise insgesamt 400.000 Euro an zwei Barnimer Schwimmbäder in Eberswalde und Bernau gehen und damit beim Energiekostenmehrbedarf ordentlich entlasten. Darüber hinaus werden der Landkreis und die Barnimer Kommunen bei Preissteigerungen und hohen Energiekosten im Bereich der Jugendhilfe, der Kindertagestätten, bei kommunalen Sportanlagen sowie kommunalen Verkehrsunternehmen, bei gestiegenen Sozialausgaben und Zuweisungen für Geflüchtete sowie bei Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen unterstützt. Eine dringend notwendige Hilfe in Zeiten von großen Herausforderungen und zugleich schwerer Haushaltslage. Gut, dass die SPD-geführte Landesregierung hier handelt und das Geld nun fließt“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

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05.05.2023 in Unterbezirk

VORSTELLUNG DES BRANDENBURG-PAKETS:

KATRIN LANGE DIGITAL BEI DER SPD BARNIM ZU BESUCH.

Barnim – Am vergangenen Donnerstag war die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Finanzministerin des Landes Brandenburg bei der SPD Barnim digital zu Besuch. Im Gespräch mit dem Unterbezirksvorstand und anwesenden SPD-Amts- und Mandatsträgern stellte Lange das 2-Milliarden-Euro starke Brandenburg-Paket vor und machte die konkreten Vorteile für den Barnim deutlich.

„Wir bedanken uns ganz herzlich bei Katrin Lange, dass Sie sich am Donnerstag Zeit genommen hat, um mit uns ausführlich über das Brandenburg-Paket zu sprechen. Als kommunal stark verankerte Partei war es uns als Barnimer SPD sehr wichtig, die zahlreichen Einzelvorhaben des Brandenburg-Pakets detailliert zu betrachten. Denn über mittelbare und unmittelbare Ansätze werden die Kommunen in unserem Landkreis umfassend von dem zwei Milliarden Euro umfassenden Paket unterstützt – insgesamt erhalten die Kommunen in Brandenburg ganze 700 Millionen Euro aus dem Paket. Hier hat die Landesregierung frühzeitig Weitsicht bewiesen, sorgt kraftvoll für konkrete Entlastung und legt die Grundlage dafür, dass Brandenburg stärker aus den Krisenmonaten hervorgeht. Als sozialdemokratische Amts- und Mandatsträger werden wir in den kommenden Monaten genau darauf schauen, dass wir im Barnim bestmöglich die Einzelmaßnahmen in Anspruch nehmen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Insgesamt hat das Brandenburg-Paket ein Volumen von zwei Milliarden Euro, verteilt auf die Jahre 2023 und 2024. Konkret umfasst es 70 Einzelmaßnahmen. Zum Beispiel erhalten Bildungsträger, Schulen, Träger der Jugendarbeit, Tafeln, Kulturinitiativen, Sportvereine und Hochschulen Geld zum Ausgleich hoher Energiekosten – aber auch, um in Energieeffizienz zu investieren. Sicherheitskräfte und Feuerwehr werden mit digitaler Kommunikation und modernen Fahrzeugen ausgestattet. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden bei energetischer Sanierung unterstützt. Kommunen erhalten Geld für die Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen.

Pressemitteilung - Eberswalde, 05.05.2023

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27.04.2023 in Unterbezirk

„UNGEBROCHEN SOLIDARISCH“ -

SPD BARNIM RUFT ZUR TEILNAHME AM TAG DER ARBEIT AUF.

Barnim / Eberswalde / Bernau – Auch in diesem Jahr organisieren die DGB-Gewerkschaften im Barnim gemeinsam mit den demokratischen, politischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren wieder zwei Veranstaltungen zum Tag der Arbeit. Der Kampf für gute Löhne, faire Arbeitsbedingungen und sichere Jobs in unserer Region ist von größter Bedeutung. Der 1. Mai bleibt zentraler Aktionstag für diese Anliegen.

„Die SPD steht als Partei der Arbeit an der Seite der Gewerkschaften. Steigende Preise machen insbesondere den Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen zu schaffen. Deshalb machen auch im Barnim Bürgerinnen und Bürger von ihrem historisch erstrittenen Streikrecht Gebrauch, um bessere Beschäftigungsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen.

Nicht zuletzt die Frage der Sicherung des Fortbestandes unseres Traditionsbetriebs des Kranbaus Eberswalde zeigt, dass es den stetigen und konsequenten Einsatz der Gewerkschaften braucht. Für uns bleibt klar: Der Kranbau gehört zu Eberswalde – auch dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße“, erklärt Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Unter dem Motto „Ungebrochen Solidarisch“ ruft der DGB zur Teilnahme an seinen Kundgebungen auf, auch in Eberswalde und Bernau. Die Kundgebung zum 1. Mai in Eberswalde beginnt um 10:00 mit einer Demonstration am Gewerkschaftshaus in der Grabowstraße und zentral ab 10:30 auf dem Marktplatz mit großer Festveranstaltung. In Bernau geht es ebenfalls um 10:00 in der Bürgermeisterstraße los. Bei beiden Veranstaltungen erwartet die Gäste ein spannendes Programm aus politischen und gewerkschaftlichen Reden, musikalischer Begleitung, Speisen und Getränken sowie Mitmachangebote für die ganze Familie.

„Gute Löhne gibt es vor allem dann, wenn Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände miteinander Tarifverträge abschließen. Deshalb bereitet Bundesarbeitsminister Heil im Bund ein Bundestariftreuegesetz vor. Denn wer öffentliche Mittel erhält, darf nicht zu Dumpinglöhnen beschäftigt werden. Gut, dass Brandenburg hier unter sozialdemokratischer Führung bereits vorangegangen ist“, so Kurt Fischer abschließend.

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27.03.2023 in Unterbezirk

SPD-UNTERBEZIRKSPARTEITAG IN KLOSTERFELDE

ERFOLGREICHE WEICHENSTELLUNGEN FÜR KOMMUNAL- UND EUROPAWAHL 2024

Barnim / Klosterfelde – Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 24. März in Klosterfelde haben die Barnimer Sozialdemokraten wichtige Weichenstellungen für das Superwahljahr 2024 vorgenommen. Mit dem Beschluss des Leitantrags zur Kreistagswahl im kommenden Jahr, der Vervollständigung des Vorstandsteams sowie der Vorbereitung der Europawahl in Brandenburg wurden zentrale Entscheidungen getroffen.

„Unser Unterbezirksparteitag in Klosterfelde war ein voller Erfolg! Mit dem Biesenthaler David Kenzler als neuen Kassierer sowie Martina Maxi Schmidt aus Bernau als neue Beisitzerin haben wir unser Vorstandsteam stark ergänzt. In der jetzigen Aufstellung sind wir somit sehr gut gewappnet, um in die anstehenden arbeitsreichen Monate zu gehen. Die Reden unseres Landrates sowie aus unserer Kreistagsfraktion und unseren Arbeitsgemeinschaften haben einmal mehr verdeutlicht, welche starke kommunalpolitische Arbeit die Barnimer SPD tagtäglich leistet. Und mit unserem einstimmig beschlossenen Leitantrag ‚Kreistagswahl 2024: Der Barnimer Weg – Zusammenhalt und Wachstum an Lebensqualität mit sozialer Politik für den ganzen Landkreis.‘ stellen wir die Weichen für die kommenden Monate auf dem Weg in das Superwahljahr 2024.

Für uns ist klar: Der Barnim ist heute ein starker Landkreis, eine aufstrebende Gewinnerregion,

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27.03.2023 in Unterbezirk

KREISTAGSWAHL 2024 - Leitantrag der SPD Barnim

DER BARNIMER WEG – ZUSAMMENHALT UND WACHSTUM AN LEBENSQUALITÄT MIT SOZIALER POLITIK FÜR DEN GANZEN LANDKREIS.

Leitantrag der SPD Barnim.

Beschlossen beim Unterbezirksparteitag am 24.03.2023 in Klosterfelde.

In etwas über einem Jahr finden bei uns in Brandenburg die nächsten Kommunalwahlen statt – und dennoch geht es für uns bereits jetzt schon richtig los. Das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen, den Städten und den Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden oftmals vor Ort in den Landkreisen und Kommunen getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche Politik Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir auch die großen Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Und genau deswegen beschäftigen wir uns als SPD Barnim schon jetzt mit den Kommunalwahlen 2024.

Lade Dir hier den kompletten Leitantrag als PDF herunter!

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13.03.2023 in Unterbezirk

17. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM

INFORMATION DER KREISTAGSFRAKTION ZUR 17. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM AM 08.03.2023

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Frühjahrssitzung des Kreistages war im Wesentlichen geprägt durch fünf Themenkomplexe:

- die ausstehende Genehmigung des Haushaltes 2023/2024

- die aktuelle und die zukünftige Nahverkehrssituation insbesondere im Süd-Barnim

- die Unterbringung zu erwartender Flüchtlinge

- der Rettungsdienst im Barnim und

- das Thema leicht verständliche Sprache im Kreistag.

Mit der ausstehenden Genehmigung des Kreishaushaltes 2023/2024 beschäftigte sich der Landrat in seinem Tätigkeitsbericht an den Kreistag und führte dazu aus, dass es von vornherein allen klar war, dass der Haushalt 23/24 erstmals genehmigungspflichtige Teile beinhaltet. Grund dafür ist die notwendige Kreditaufnahme für insgesamt fünf Schulneubauten mit einem Investitionsvolumen von 350 Mio. € über einen Zeitraum von 5 Jahren. Der Haushalt ist in der Prüfung beim Ministerium des Inneren und für Kommunales. Es gibt

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