23.04.2009 in Wirtschaft von Jusos Barnim

Hubertus Heil: Ausbildung für alle Jugendlichen auch in der Krise

Anlässlich der heutigen Debatte zum Berufsbildungsbericht 2009 im Deutschen Bundestag erklärt Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Hubertus Heil:

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13.03.2009 in Wirtschaft von Jusos Barnim

Martin Schulz: Guttenberg verhält sich bei Opel-Rettung grob fahrlässig und lässt Opelaner im Stich

Martin Schulz, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, erklärt anlässlich des heutigen informellen EU-Wirtschaftsministerrates zur Lage bei General Motors auf Einladung von EU-Industriekommissar Günter Verheugen und der Absage von Wirtschaftsminister zu Guttenberg:

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27.01.2009 in Wirtschaft von SPD Eberswalde

SPD sichert kommunale Interessen

Die SPD hat durchgesetzt, dass über zwei Drittel des kommunalen Investitionsprogramms aus dem zweiten Konjunkturpaket auch tatsächlich vor Ort ankommt - und nicht in den Länderhaushalten versickert. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil forderte die Länder auf, vor allem die Bildung zu stärken.
Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts ist am Dienstag der Weg frei gemacht worden für das Gesetzgebungsverfahren zum zweiten Konjunkturpaket. Wichtiger Teil dessen ist das kommunale Investitionsprogramm, für das der Bund zehn Milliarden Euro zur Verfügung stellt.

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22.01.2009 in Wirtschaft von SPD Eberswalde

SPD bringt weitere Mindestlöhne auf den Weg

Mindestlöhne sind ein zentrales Instrument, um Gute Arbeit zu sichern. Heute hat der Deutsche Bundestag auf Druck der SPD Lohnuntergrenzen für sechs weitere Branchen beschlossen. Hinzu kommt eine Lösung für die Zeitarbeit - und auch für den kürzlich gestoppten Post-Mindestlohn gibt es neue Bewegung.

"Bessere Löhne werden dazu beitragen, dass die Arbeitnehmereinkommen endlich ausreichen, den Lebensunterhalt aus eigener Arbeit zu bestreiten", betonte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz am Donnerstag während der abschließenden Debatte im Deutschen Bundestag. Nun muss noch der Bundesrat der Neuregelung zustimmen.

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21.01.2009 in Wirtschaft von Jusos Barnim

Brandenburg macht klar Schiff für die Wirtschaftskrise

Liebe Jusos,

„2009 wird das Jahr der schlechten Nachrichten“, spricht die Kanzlerin. An Krisenrhetorik fehlt es nicht. Ungewissheit über Größe und Dauer der Krise überwiegen, dass sie in Brandenburg ankommt ist Fakt.

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12.11.2008 in Wirtschaft von Jusos Barnim

Ein Erfolg der Vernunft

Zum Tarifabschluss in der Metallindustrie erklärt der Kanzlerkandidat der SPD, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier:

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