06.02.2018 in Ratsfraktion von SPD Eberswalde

Eberswalder Kinder- und Jugenddisco gefordert

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2018 der Stadt Eberswalde hat DIE SPD-Fraktion einen Antrag zur Schaffung einer Kinder- und Jugenddisco eingebracht. Danach soll ab dem 01.09.2018 monatlich eine Kinder- und Jugenddisco im Haus Schwärzetal stattfinden. Dazu sollen Verhandlungen mit dem Betreiber der Einrichtung der Hoffnungsthaler Stiftung Lobetal aufgenommen werden, mit dem Ziel, diesen als Veranstalter für die Kinder- und Jugenddisco zu gewinnen. Die dafür notwendigen Mittel sind für das laufende Haushaltsjahr anteilig aus dem Budget der Jugendförderung und der Kulturförderung der Stadt bereit zu stellen. Für das Haushaltsjahr 2019 sollen die Mittel bei der Aufstellung des Haushaltplanes bereits in der Planung berücksichtigt werden.

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05.02.2018 in Ratsfraktion von SPD Eberswalde

Amtsblatt Februar 2018

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

das Jahr 2018 ist nun einige Tage alt. Zunächst einmal möchte ich mich bei den Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die sich die Zeit genommen haben und unserem Aufruf zum Thema Sicherheit in Eberswalde gefolgt sind. Für diesen produktiven Beitrag möchten wir uns bedanken und wir werden sie in der kommenden Beschlussvorlage berücksichtigen. Die derzeitige Debatte in Deutschland auch im Hinblick auf die Vorkommnisse in Cottbus zeigen uns, dass es jetzt an der Zeit ist, diese Debatte zu führen und daraus ein kommunales Sicherheitskonzept zu entwickeln, welches einerseits das Sicherheitsgefühl steigert und gleichzeitig eine offene und tolerante Gemeinschaft fördert.

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22.01.2018 in Ratsfraktion von SPD Eberswalde

Sicherheit in der Stadt Eberswalde - DIE SPD-Fraktion fragt die Bürgerinnen und Bürger der Stadt

Sicherheit in der Stadt Eberswalde - DIE SPD-Fraktion fragt die Bürgerinnen und Bürger der Stadt

Mit der Schaffung der neuen Stelle im Ordnungsamt auf Initiative von DIE SPD-Fraktion wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung gemacht. Dies möchten wir nutzen, um uns einmal bei allen Beteiligten dafür zu bedanken. Nun ist es an der Zeit konzeptionell zu arbeiten, denn es ging bei dieser zusätzlichen Stelle nie um eine etwaige bessere Parkraumbewirtschaftung oder ähnliches. Sie war ein erster Schritt die Präsenz des Ordnungsamtes zu stärken und den Beginn der Erarbeitung eines eigenen kommunalen Sicherheitskonzepts einzuläuten. Denn es gilt weiterhin: Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das bedeutet, dass auch wir als Stadt Eberswalde und als Bürger unseren Beitrag dazu leisten müssen.

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10.01.2018 in Ratsfraktion von SPD Eberswalde

Amtsblatt Januar 2018

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

ich hoffe Sie sind gesund in das Jahr 2018 gekommen und konnten die Weihnachtszeit mit Ihren Liebsten genießen. Ein aufregendes und spannendes Jahr liegt vor uns. Auf unserer Fraktionsklausur im Dezember haben wir die kommenden Ziele formuliert. Im Januar wird nun der Arbeitsplan mit einzelnen Themen und Arbeitsaufträgen für die einzelnen Fraktionssitzungen gefüllt. Im Februar werden wir uns dann bereits inhaltlich mit den ersten Themen auseinandersetzen.

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18.08.2017 in Ratsfraktion von SPD Bernau bei Berlin

Die Rede zum Mauergedenken am 13.8.2017 in Bernau

Liebe Anwesende,

ich freue mich sehr, dass es zur schönen Tradition geworden ist, hier zusammenzukommen.

Als Sozialdemokrat habe ich natürlich eine besondere Sicht auf diese Mauerteile hier hinter uns. Auf das System, was dahinter steht.

Besonders schön finde ich es, dass hier über die Jahre Vertreter aller Parteien des Stadtparlaments dieses Tages gedenken. Der Tag, an dem das DDR-Regime die deutsche Teilung besiegelt.

Am 13. August 1961 in den frühen Morgenstunden riegeln bewaffnete Truppen die Grenze zwischen Ost- und Westberlin ab. 28 Jahre, 2 Monate, 27 Tage lang teilen die Mauer und der dahinter liegende Todesstreifen die Stadt in 2 Hälften, es sterben mindestens 136 Menschen bei Fluchtversuchen, etwa 900 Menschen kommen an der gesamten innerdeutschen Grenze ums Leben.

Wir erinnern an einen verhängnisvollen Tag unserer Geschichte, aber gleichzeitig an das große Glück, dass die Geschichte gut ausgegangen ist.

Willy Brandt, damals Bürgermeister West-Berlins, hat bereits am Abend des 13. August den Menschen zugerufen: „Noch niemals konnten Menschen auf die Dauer in Sklaverei gehalten werden.“ Er erhob vor aller Welt Anklage „gegen die widerrechtlichen und unmenschlichen Maßnahmen der Spalter Deutschlands, der Bedrücker Ost-Berlins und der Bedroher West-Berlins."

Auch auf der östlichen Seite der Mauer nahm die Bevölkerung dieses Akt der Willkür nicht klaglos hin: Durch aufgearbeitete Notizen der Stasi-Behörde wissen wir heute, dass knapp 4.000 Menschen festgenommen worden sind in jenen Tagen. Allein am Tag des Mauerbaus gab es in der DDR 20 registrierte Menschenansammlungen gegen den Bau.

Diese Mauer sollte für 28 Jahre die politische Spaltung zenmentieren, sie wurde weltweit zum Symbol des kalten Krieges. Zum Symbol für den Bankrott eines Systems, dass sich  nur dadurch zu retten glaubte, indem es die eigene Bevölkerung einsperrte. Ganz offensichtlich richtete sich diese Mauer gegen das eigene Volk.

Wir erinnern heute an starre, hochgerüstete Blöcke. Wir erinnern an ein Deutschland als Zentrum einer geteilten Welt. Diese Mauer war und ist eindrückliches Symbol eines menschenverachtenden Systems und zugleich Symbol seines Scheiterns. Wir denken heute an das Leid, das ungezählten Frauen, Männern und Kindern zugefügt wurde. Wir denken an einen Unrechtsstaat, der verdächtige Bürgerinnen und Bürger körperlich und seelisch gequält, ihnen ihre Menschenrechte vorenthalten hat. Wir erinnern an politische Verbrechen – plump und subtil: das Töten schon gestellter Flüchtender, die gezielte Zerstörung vertrauensvoller, menschlicher Beziehungen. Auch in den Familien.

Über eine ganze Generation wurden Deutsche durch Beton, Stacheldraht und Selbstschussanlagen voneinander getrennt.
Nach 28 Jahren haben die Menschen in der DDR dann Mut bewiesen. Denn es gab keinen Zweifel an der Entschlossenheit der aufmaschierten Sicherheitskräfte in Leipzig und anderswo.
Doch der Drang der Menschen zur Freiheit gewann.

Nie konnte dieser Freiheitsdrang ganz unterdrückt werden. Deutschland schuldet den Bürgerinnen und Bürgern der DDR großen Dank. Gemeinsam haben wir die Teilung eines Kontinents überwunden, aller Welt gezeigt, welche Kraft im Willen zur Freiheit steckt.

Darum müssen wir jetzt wieder aufpassen. Aufpassen auf die, die unser Land wieder abschotten wollen.
Aufpassen auf die, die Mauern in den Köpfen heraufbeschwören.

Und schauen wir in die Welt:

Da gibt es diesen seltsamen Präsidenten, der tatsächlich wieder Mauern bauen will.
Da gibt es unsere Nachbarn im östlichen Europa, die viele Schritte zurückgehen wollen: Abschotten, Grenzen schließen, den Menschen ihre Rechte nehmen.

Darum stehen wir heute hier: Um der Mauer als Symbol zu gedenken, dass man die Freiheit auf Dauer nicht einsperren kann. Dass wir alle – immer – den Mut zum Wandel brauchen.

Zum Gedenken an all die Menschen, die an der Mauer getötet wurden, wollen wir eine Schweigeminute einlegen.

Bernau, den 13.8.2017

Stephen Ruebsam

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26.06.2017 in Ratsfraktion von SPD Bernau bei Berlin

Reformationsjubiläum 2017 - ein Gruß aus Wittenberg

Auf einer Reise nach Lutherstadt Wittenberg gibt es immer viel zu entdecken. Noch spannender ist es jedoch zum 500. Reformationsjubiläum.

Auf Luthers Spuren im Jahr 2017 begab sich auch unser Fraktionsassistent, und so standen ihm auch bei der SPD Wittenberg die Tore offen. Nun ziert ein Plakat ihrer Aktion #THESE2017 auch unser Bürgerbüro in Bernau. Mit dieser Aktion wünschen sich die Genossinnen und Genossen Thesen für das Wahljahr 2017 - Ihre und eure Ideen, um die Welt ein Stückchen besser zu machen. Also teilt fleißig Vorschläge mit uns - bei Twitter, Facebook oder über die Website - und lasst ein Like für unsere Freunde aus Wittenberg da.

Wir untersützen diese Aktion natürlich sehr gerne und senden an dieser Stelle herzliche Grüße nach Lutherstadt Wittenberg!

Ihre SPD Bernau

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