Nachrichten zum Thema Landespolitik
30.03.2017 in Landespolitik
Beschäftigten in Eberswalde weiterhin eine Perspektive bieten
Potsdam. Die Anfang des Jahres gegründete Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH hat unter Hinweis auf einen Liquiditätsengpass einen Insolvenzantrag gestellt. Dazu erklärt für die SPD-Fraktion der wirtschaftspolitische Sprecher, Helmut Barthel:
„Das ist ein herber Rückschlag für das Bahnwerk. Wir erwarten, dass von den Verantwortlichen alles in Ihrer Macht Stehende unternommen wird, um die Arbeitsplätze und den Standort zu erhalten. Die Politik wird sie dabei nach Kräften unterstützen.“
Der Landtagsabgeordnete für Eberswalde, Daniel Kurth, ergänzt: „Die Bahnwerker gehen in kurzer Zeit zum zweiten Mal durch eine schwere Ungewissheit. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich von Anfang an für den Erhalt des Bahnwerks Eberswalde und der Arbeitsplätze eingesetzt. Sie wird dies auch weiterhin tun. Nun geht es darum, den Beschäftigten dauerhaft eine Perspektive am Standort zu geben.“
29.03.2017 in Landespolitik
Dialog mit Gegnern der Verwaltungsstrukturreform beginnt
Potsdam. Zur morgigen Anhörung der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ im Innenausschuss des Landtags erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Kurth:
22.03.2017 in Landespolitik
Klara Geywitz: „Für Gewalt gibt es keine Rechtfertigung“
Potsdam. Das Brandenburger Innenministerium hat heute Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg vorgestellt. Demnach stiegen die Fallzahlen insgesamt von 1.972 (2015) auf 2.163 im vergangenen Jahr. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Im vergangenen Jahr hat es eine deutliche Zunahme politisch motivierter Kriminalität in Brandenburg gegeben. Besonders besorgniserregend ist der starke Anstieg bei den politisch motivierten Gewaltdelikten. Diese Entwicklung ist absolut inakzeptabel.
21.03.2017 in Landespolitik
Schärfstes Schwert gegen Rassismus ist eine starke Gesellschaft
Potsdam. Heute ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Rassismus ist in Teilen unserer Gesellschaft nach wie vor verankert. In den vergangenen Jahren mussten wir sogar erleben, dass die Hemmschwelle rassistischer Äußerungen weiter gesunken ist. Einen maßgeblichen Anteil an der Zunahme von Rassismus in Deutschland hat die rechtspopulistische AfD zu verantworten.
17.03.2017 in Landespolitik
Fairer Umgang mit Senvion-Beschäftigten ist nötig
Potsdam/ Barnim. Der Windkraftanlagen-Hersteller Senvion in Hamburg will rund 730 Stellen in Deutschland streichen. Drei Standorte sollen komplett geschlossen werden. Von den Schließungsplänen ist auch das Werk in Trampe (Landkreis Barnim) betroffen.
16.03.2017 in Landespolitik
Demographisch denkt man in Generationen- zur Notwendigkeit einer Kreisreform in Brandenburg
Potsdam/ Barnim. Würde es nach der Opposition im Landtag gehen, bräuchte es keinen Blick in die Zukunft und danach ausgerichtetes Handeln zu geben. Aktueller Beleg, die Kreisreform wird mit der Leugnung demographischer Prozesse in Frage gestellt. Schaut man sich die Argumente der Kritiker aus den Oppositionsreihen genauer an, lassen diese schnell erkennen, dass ein weitsichtiger und in die Zukunft gerichteter Blick jedoch fehlt. Folgte man dem Ansatz der Opposition – einer Trendfortschreibung der aktuellen Bevölkerungszahlen und einem weiteren Wachstum - wäre die Rechnung ohne langfristige Prozesse der demographischen Entwicklung gemacht.
WAHLPROGRAMME
KALENDER
17.08.2018, 16:30 Uhr 16. Sommerfest der SPD Brandenburg
20.08.2018, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde
22.08.2018, 18:00 Uhr gemeinsame Sitzung der SPD Eberswalde und Finow
als Gast begrüßen wir den Bundestagsabgeordneten und parl. Staatssekretär Stefan Zierke
29.08.2018, 18:00 Uhr Mitgliederversammlung
03.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung SPD/Freie Fraktion Bernau
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