13.05.2009 in Europa

Klaus Ness zur Infratest-Umfrage

Zur aktuellen Umfrage von Infratest zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die aktuelle Umfrage dokumentiert für die Landtagswahl eine relative stabile politische Stimmungslage im Land Brandenburg. Seit gut 2 Jahren zeigt sich das gleiche Bild: Die SPD ist eindeutige stärkste politische Kraft, mit einem Abstand von etwa 7 – 8 Prozent folgt die Linke, die CDU liegt zwischen 20 und 22 Prozent stabil auf Platz 3. Der Bekanntheitsgrad und die Zustimmungswerte zeigen, dass Matthias Platzeck mit Abstand der populärste Politiker des Landes Brandenburg ist.

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10.05.2009 in Europa von SPD Panketal

Steffen Reiche als Gast beim Ortsverein Panketal

Zur Vorbereitung des alljährlichen Europatages am 9.5.09 kam Steffen Reiche, ehemaliger Bildungsminister in Brandenburg, zum Ortsverein Panketal. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und dort im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union tätig.

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10.05.2009 in Europa von SPD Panketal

Europäisches Parlament verbietet Handel mit Robbenprodukten

Robben werden innerhalb und auch außerhalb der EU gejagt, um aus ihnen eine große Bandbreite an Erzeugnissen zu gewinnen: Fleisch, Öl, Organe und Felle. Die daraus hergestellten Produkte, wie unter anderem Textilien aus verarbeiteten Robbenhäuten und -fellen sowie Omega-3-Kapseln, werden auch auf dem EU-Binnenmarkt gehandelt. Manche dieser Produkte können heute auch schon künstlich erzeugt oder durch andere natürliche Produkte ersetzt werden. Für die Verbraucher ist es schwierig oder gar unmöglich, diese Produkte zu unterscheiden.

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10.05.2009 in Europa von SPD Panketal

Neufassung der Regeln für die Etikettierung der A bis G-Energieklassen

In Straßburg hat das Europäische Parlament am Dienstag in erster Lesung über die Novellierung der Richtlinie zu Energieverbrauchsangaben abgestimmt. Dabei geht es darum, die Verbraucher durch verstärkte Informationen über die Energie- und Umwelteigenschaften von Produkten zu sensibilisieren, damit diese sich beim Kauf für nachhaltigere Erzeugnisse entscheiden. Dies soll dazu beitragen, die Märkte umweltfreundlicher zu machen und natürliche Ressourcen und die Umwelt zu schonen.

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02.05.2009 in Europa von Jusos Barnim

Arbeitnehmerwahlaufruf zur Europawahl 2009: Soziales Europa jetzt - Für ein Europa der Guten Arbeit!

Europa wächst weiter zusammen. Das ist eine gute Entwicklung. Denn ein vereinigtes Europa sichert den Frieden. Auch wirtschaftlich profitiert unser Land erheblich von der Europäischen Union. Der Binnenmarkt und die gemeinsame Währung nützen Deutschland als exportorientiertem Land besonders.

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23.04.2009 in Europa von SPD Panketal

Mehr Rechte für Patienten mit der neuen Richtlinie

Die neue Richtlinie zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung steht an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Europaparlaments. Wir erwarten, dass das Plenum den zur Abstimmung stehenden Vorschlag annehmen wird. Die Gesetzgebung ist ein riesiger Fortschritt für Patientinnen und Patienten in der Europäischen Union.

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