28.06.2021 in Kommunalpolitik

Neuwahl des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Panketal

Als neuer Vorsitzender des Ortsverein Panketal wurde am 25. Juni 2021 Joachim Pieczkowski gewählt.
Herzlichen Glückwunsch lieber Joachim und auf eine gute Zusammenarbeit auch mit Niels Templin, deinem Stellvertreter sowie mit Thomas Schmidt als Kassierer und Markus Horstmann, Marwin Iden, Hubert Michel und Gunther Raugust als Beisitzer.

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17.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Finow

aus dem Amtsblatt 06/2021

Unsere Fraktion begrüßt, dass nach langer Anlaufzeit endlich die Fortschreibung des Integrationskonzeptes von der Verwaltung vorgelegt wurde. Dieser Entwurf wird nun in die Diskussion gehen. Wir haben bereits damit begonnen und werden das Thema auch auf einer der nächsten Fraktionssitzungen aufgreifen. Vieles ist in der Stadt für die Integration von Geflüchteten und Zugewanderten bereits erreicht worden. Aber sie stellt einen fortlaufenden Prozess dar. Was erreicht wurde, ist das Ergebnis einer intensiven und unermüdlichen Arbeit von bürgerschaftlichem Engagement, auch in der Zusammenarbeit mit Vereinen und Verwaltungen.  Die im Entwurf aufgezeigten Handlungsfelder und Maßnahmen sind zu analysieren und zu beurteilen. Immer unter dem Aspekt, die Integration als Stärkung für unseren demokratischen Zusammenhalt zu begreifen.  Dazu kann ein offener Meinungsaustausch beitragen.

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01.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Finow

Pressemitteilung zur Nominierungsversammlung des „Wahlbündnis SPD | Bürger für Eberswalde“

Am 29. Mai 2021 wurde die Nominierungsversammlung des „Wahlbündnis SPD | Bürger für Eberswalde“ abgehalten, mit dem Ziel, einen Kandidaten/eine Kandidatin für die kommende Bürgermeisterwahl zu nominieren. Knapp 50 Mitglieder der SPD Eberswalde, der SPD Finow und der Wählergruppe Bürger für Eberswalde fanden sich am Samstag in der Hufeisenfabrik ein.

Nachdem sich beide Bewerber:innen vorgestellt hatten, konnten sich alle Mitglieder in einer Fragerunde ein gutes Bild von den beiden Anwärter:innen machen. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Götz Herrmann mit einer klaren Mehrheit vor Steffi Schneemilch durch.

Nach der Nominierung äußerte sich Götz Herrmann wie folgt: „Ich bedanke mich sehr für das Vertrauen der Mitglieder unseres gemeinsamen Wahlbündnisses. Heute ist aber kein Tag für Konfettikanonen, denn wir befinden uns erst am Anfang eines herausfordernden Prozesses. Es ist einerseits gut, persönlich Klarheit zu haben, um jetzt auch die nächsten Schritte machen zu können. Es wird nun aber sehr wichtig sein, sich inhaltlich weiter auseinanderzusetzen und Gespräche zu führen. Auch bleibt abzuwarten, wie die Bundestagswahl im September mit unserem jetzigen Bürgermeister ausgeht und wann wir dann die nächsten Bürgermeisterwahlen haben werden.“

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18.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Finow

Fraktionsbeitrag 05/2021

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit dem 30. April 2021 hat sich die Zusammensetzung der gemeinsamen Fraktion SPD|BFE verändert. Dr. Julia Kraushaar hat die Fraktion mit der Geburt ihres zweiten Kindes verlassen. Nachgerückt ist zum 1. Mai 2021 Eckhard Schubert.

Die Fraktion arbeitet derzeit an einem ihrer Schwerpunkthemen dieser Wahlperiode. Hier geht es um das Thema Wohnen, Mieten und Milieuschutz in Eberswalde. Dazu werden wir in den nächsten Monaten im zuständigen Fachausschuss Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt entsprechende Positionen und Vorschläge in die Diskussion einbringen. 

Zudem bereiten wir aktuell eine Beschlussvorlage vor, die sich mit dem Thema Photovoltaik und Solaranlagen auf stadteigenen Dächern und an Fassaden beschäftigt. Hier wollen wir am Eberswalder Klimapaket anknüpfen und gleichzeitig Investoren und die stadteigenen Gesellschaften motivieren mitzumachen.

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26.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Finow

Bürgermeister Friedhelm Boginski muss für Aufklärung sorgen

Die Corona‐Infektion eines Mitglieds der Verwaltungsspitze hat uns betroffen gemacht und wir wünschen ihm einen milden Verlauf und gute Besserung.

Dieser Fall zeigt, dass das Virus nicht zu unterschätzen ist und dass der Schutz vor Infektionen weiterhin oberste Priorität haben muss.

Nach über einem Jahr Pandemie ist klar, dass schnelle Informationen, Transparenz und Kontaktnachverfolgungen der Weg dazu sind, möglichst viele Menschen nach einer Infektion zu schützen. Diese Fürsorgepflicht hat der Bürgermeister aus unserer Sicht trotz besseren Wissens in der letzten Woche vermissen lassen.  

Wieso hat die Stadtverwaltung erst Donnerstagmittag die Teilnehmenden des AWF über den positiven Schnelltest von Mittwochvormittag und die Symptome des Betroffenen informiert?

Wann wurden die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung informiert und der Fürsorgepflicht nachgekommen?

Warum wurden bis heute die Stadtverordneten weder über den positiven Selbsttest noch über das Ergebnis des PCR Test offiziell informiert?

Warum hat sich der Bürgermeister, der mit dem Betroffenen sicher nach Infektion Kontakt hatte, am Samstag an einer Veranstaltung der FDP teilgenommen, obwohl auch ohne Verordnung des Gesundheitsamtes eine freiwillige Quarantäne empfohlen wird?

Wir sind in großer Sorge. Eine transparente und verantwortungsvolle Kommunikation und das nötige Handeln hat die Stadtspitze vermissen lassen.

So lange hier keine Klarheit und Sicherheit herrscht, werden unsere Fraktionen an der morgigen Stadtverordnetenversammlung nicht in Präsenz teilnehmen. Wir werden unserer Fürsorgepflicht nachkommen.

Hardy Lux (SPDIBFE)

Sebastian Walter (DIE LINKE)

Karen Oehler (Bündnis 90/ Die Grünen)

21.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Finow

Aus dem Amtsblatt 04/21

Liebe Eberswalder*innen,
pünktlich zum Frühlingsbeginn wurde vom Landesbetrieb Forst Brandenburg eine Lösung bezüglich der Parkplatzproblematik am Schwärzesee präsentiert. Es wird einen neuen Naturparkplatz am Ende der Biesenthaler Straße eingerichtet. Der Weg zur Badestelle soll mit Sitzgelegenheiten sowie Hinweis- und Informationsschildern bestückt werden. An der Badewiese selbst werden die Mülleimer wieder aktiviert. Besonders vor dem Hintergrund des Naturschutzes begrüßen wir diese Lösung. Wir glauben, es ist das richtige Zeichen um dem massiven Fehlverhalten einzelner an diesem wichtigen Kleinod entgegenzuwirken - auch, wenn es für weniger Bürgerinnen und Bürger eine Umgewöhnung darstellt. Weiterhin kann man wie gewohnt mit dem Fahrrad bis an dies Badestelle vorfahren. Für alle bewegungseingeschränkten Menschen gibt es die Möglichkeit beim Landesbetrieb Forst Brandenburg eine Sondergenehmigung für eine Durchfahrt zu beantragen. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeiten.

 

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