SPD-Stadtfraktion schlägt C-Variante vor

Veröffentlicht am 23.04.2009 in Kommunalpolitik

Vorlage zum Konjunkturpakt II wurde beraten

Die Stadtfraktion der SPD hat sich auf ihre Sitzung am 22. April 2009 einstimmig dafür ausgesprochen, die Mittel zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II) weder für Variante A oder B, sondern für eine dritte (Misch-)Variante (C) einzusetzen:

So sollen die Mittel aus dem Förderbereich „sonstige Infrastruktur“ dazu verwendet werden, einen Ersatzneubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Eberswalde an einem verkehrsgünstig gelegenen Standtort in Zentrumsnähe zu errichten.

Die SPD hat sich im Wahlprogramm zur Kommunalwahl dafür ausgesprochen, die Errichtung eines Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Eberswalde an geeigneter Stelle im Stadtgebiet voranzutreiben, daher ist unsere Position hier eindeutig“, so Hardy Lux, Vorsitzender der SPD-Stadtfraktion.

Die Mittel aus dem Förderbereich „Bildungsinfrastruktur“ sollen nach Beschluss der SPD-Fraktion dafür eingesetzt werden, eine Vielzahl von baulichen Einzelmaßnahmen in verschiedenen Kindertagesstätten zu realisieren.

Die Mischung aus beiden Varianten A und B zu einer C-Variante deckt aus Sicht der SPD-Fraktion den dringenden Investitionsbedarf ab und führt zu positiven Effekten in vielen Kindertageseinrichtungen der Stadt Eberswalde.“, so Hardy Lux.

 
 

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