SPD-Stadtfraktion Eberswalde

Veröffentlicht am 15.04.2009 in Kommunalpolitik

Liebe Einwohnerinnen, liebe Einwohner,

in den letzten Wochen wurde im politischen Raum leidenschaftlich um die Beiräte der Stadt Eberswalde gestritten. Zur Wahrung ihrer Unabhängigkeit, rief die SPD-Fraktion die Stadtverordneten mit einer Selbstverpflichtungserklärung auf, dort nicht (weiter) mitzuwirken. Die Beiräte wurden als Beratungsinstrument der Stadtverordneten-versammlung geschaffen, das zugleich den Bürgerinnen und Bürgern eine stärkere Beteiligung an der politischen Willensbildung ermöglicht. Umso überraschter waren wir im Hauptausschuss am 19.03., als die Fraktionen, die sich sonst immer sehr lautstark für Bürgernähe und -beteiligung stark machen, eine Abschaffung der Beiräte forderten.

Die SPD-Fraktion befürwortet sie weiterhin und sieht sich in dieser Position durch das positive Votum der Stadtverordnetenversammlung am 26.03. zu deren Beibehaltung bestätigt.

Daneben befasste sich die Fraktion mit dem Projekt „Beschäftigungs-förderung“ der Stadt Eberswalde und traf sich dazu mit dessen Leiter Thomas Holzhauer. Die SPD-Fraktion steht auch zukünftig hinter diesem Konzept, da es Langzeitarbeitslosen eine Beschäftigung, Qualifikation und Perspektive bietet. Die Fraktion wird jedoch die Entwicklung des Projektes aufmerksam begleiten und daher einen regelmäßigen schriftlichen Tätigkeitsbericht einfordern.

Zudem beschäftigte sich die SPD-Fraktion auf einer Sondersitzung mit der Problematik „Eichwerder Ring“ und dem geplanten Kreisverkehr an der Friedensbrücke – bei dem vor allem die Herausforderung „barrierefreie Stadt“ im Fokus stand.

Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

(Text aus Amtsblatt der Stadt Eberswalde 04/2009)

 
 

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