SPD-Generalsekretär Klaus Ness: "CDU Brandenburg auf dem Weg in die Regierungsunfähigkeit

Veröffentlicht am 04.09.2006 in Allgemein

Potsdam - Brandenburgs SPD fürchtet um den Bestand der Regierungskoalition mit den Christdemokraten. "Die CDU ist in Gefahr, ihre Regierungsfähigkeit und Berechenbarkeit zu verlieren", sagte SPD-Generalsekretär Klaus Ness gegenüber dem Nachrichtenmagazin FOCUS.
In der CDU herrscht Streit, seit die Partei vergangene Woche in Cottbus ein Listenbündnis mit der PDS für die Wahl des Oberbürgermeisters am 22. Oktober beschlossen hat. Landeschef Jörg Schönbohm hatte sich strikt gegen das Bündnis ausgesprochen.

Zudem schaffen Vorwürfe eines Internet-Dienstleisters Unruhe. Brandenburgs CDU-Generalsekretär Sven Petke soll E-Mails an die CDU-Landesminister und den Vorstand überwacht haben. Schönbohm kündigte Freitag eine "unabhängige Überprüfung" an.

 
 

 

 

 

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