Schwarzbuch ist Schwatzbuch

Veröffentlicht am 07.09.2009 in Umwelt

Potsdam – Die heutigen Vorwürfe von Verbänden gegen die Brandenburger Umweltpolitik hat Martina Gregor-Ness, umweltpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, klar zurückgewiesen. Gregor-Ness: "Das angebliche Schwarzbuch ist ein Schwatzbuch. Brandenburg ist bundesweit führend beim Naturschutz, dem Ökolandbau und der regenerativen Energie. Ganz im Sinne des natürlichen Hochwasserschutzes wurden und werden an Elbe und Oder Deiche verlegt."

Sie bittet die Verbände, diese Fakten zu akzeptieren, und fordert sie zu "konstruktiver Zusammenarbeit im Interesse des Umwelt- und Naturschutzes auf". Gregor-Ness weiter: "Mit ihrer Kritik zielen die Verbände auf den Falschen. Sie sollten konsequent die Verantwortlichen benennen. So hat die CDU/CSU im Bundestag ein einheitliches Umweltgesetzbuch verhindert. Das brauchen wir aber für gute Umwelt- und Naturschutzarbeit.

Brandenburg hat mit Mecklenburg-Vorpommern die meisten Schutzgebiete, die Bestände geschützter Arten entwickeln sich gut. Der Ökolandbau macht bereits mehr als 10 Prozent der Landwirtschaftsfläche aus. Für den Ausbau der regenerativen Energien hat Brandenburg 2008 den ´Leitstern` erhalten. Wir werden an dieser Politik festhalten. Am Umwelt- und Naturschutz wird es keine Abstriche geben. Die Unterstützung der Verbände dabei wäre hilfreich – auch wenn es im Detail unterschiedliche Auffassungen geben kann.

Kein Bundesland ist derart aktiv bei Deichrückverlegung für den natürlichen Hochwasserschutz wie wir. In der Neuzeller Niederung werden 70 Hektar Überflutungsraum geschaffen. Der Elbdeich ´Am Bösen Ort` wurde bereits verlegt. Der Wasserspiegel sinkt dort bei Extremhochwässern um bis zu 40 Zentimeter.“

Der Vorwurf, wonach die ersten Deichsanierungen nach den Hochwassern an Oder und Elbe ohne Planfeststellung durchgeführt wurden, ist abenteuerlich. Die Deiche waren marode; es bestand Gefahr im Verzuge. Dieses Vorgehen war mit den jetzt laut rufenden Verbänden abgestimmt. Das war keine Geheimaktion. Die Verfahren werden jetzt nachgearbeitet. Das ist den Verbänden bekannt.

 
 

Für Dich sind wir viele.

Mit Dir sind wir mehr.

 

Jetzt SPD Mitglied werden

Mach mit und unser Land noch besser!


Für Dich auf Facebook

 

 

Für Dich im Landtag


Für Dich im Bundestag

Simona Koß MdB

Stefan Zierke MdB


Viele Menschen in Deutschland fragen sich gerade, wie sie Ukrainerinnen und Ukrainern helfen können. Wir zeigen Dir hier, welche Hilfsorganisationen Du mit Spenden unterstützen, wie Du Geflüchtete aufnehmen und auf welchen Kundgebungen Du Solidarität zeigen kannst.  www.SPD.de und https://ukraine-hilfe.barnim.de


SPD Brandenburg

SPD Brandenburg


Arbeitsgemeinschaften

JUSOS Barnim

Arbeitsgemeinschaft für Bildung


KALENDER

Alle Termine öffnen.

25.11.2022 - 04.12.2022 Weihnachtsmarkt Eberswalde

07.12.2022 - 07.12.2022 Kreistag

07.12.2022, 18:30 Uhr Vorstandssitzung

09.12.2022, 17:00 Uhr - 22:00 Uhr Gemeinsame Weihnachtsfeier beider Ortsvereine und der SPD/BFE Fraktion

09.12.2022, 18:00 Uhr Weihnachtsfeier SPD Panketal




Wahlprogramme

Wahlprogramm Barnim

Das Zukunftsprogramm


Koalitionsvertrag 2021-2025


Corona Informationen

SPD News


01.12.2022 08:30
Das Bürgergeld kommt.
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Counter

Besucher:540148
Heute:55
Online:1

Suchen