Rekommunalisierung rettet das baff-Bad

Veröffentlicht am 21.11.2011 in Ratsfraktion

Die Stadtverordneten haben sich in diesem Jahr mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Technischen Werke GmbH und insbesondere mit den finanziellen Belastungen durch das Spotzentrum und Freizeitbad in Westend beschäftigt. Das finanzielle Defizit von jährlich rund 1,2 Mio. Euro stand dabei im Mittelpunkt der politischen Diskussionen.

Die SPD-Fraktion bekennt sich zum Sportkomplex als unverzichtbaren Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur in Eberswalde mit einer bedeutenden Umlandfunktion für die Nachbargemeinden. Die SPD-Fraktion ist jedoch nicht der Auffassung, dass das finanzielle Defizit dauerhaft durch ein Zuschuss von jährlich mindestens 100.000 Euro aus dem städtischen Haushalt sowie durch Mehreinnahmen der Stadt aus Steuern und Schlüsselzuweisungen von bis zu 1 Mio. Euro abgefedert werden sollte.

Eine stabile und effektive Sicherung des baff und Sportkomplexes kann nur durch einen steuerlichen Querverbund gelingen, der im Rahmen der bereits diskutierten Rekommunalisierung geschaffen werden soll. Mithilfe eines Querverbundes können die Gewinnsparten der Stadtwerke (z. B. Strom und Gas) mit den Verlustsparten (z. B. Bad) verrechnet und damit der zu versteuernden Gewinn reduziert werden. Die Stadtwerke müssten weniger Steuern an das Finanzamt abführen. Die Strom- und Gaspreise sind davon unberührt.
Das beträchtliche Defizit des Sportzentrums bestärkt die SPD-Fraktion in ihrem Vorhaben, das Strom- und Gasnetz zu rekommunalisieren und sieht darin eine große Chance für den Erhalt der öffentlichen Infrastruktur.

Hardy Lux
Fraktionsvorsitzender

 
 

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