NATO-Gipfel als Chance für die Neubelebung des transatlantischen Verhältnisses

Veröffentlicht am 03.04.2009 in MdB und MdL

Markus Meckel, Abgeordneter des Deutschen Bundestages und stellvertretender Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO, erklärt zum heute beginnenden NATO-Gipfel in Kehl und Straßburg:
Das erste Gipfeltreffen mit US-Präsident Obama aus Anlass des 60. Jubiläums der NATO bietet die Chance, das transatlantische Verhältnis neu zu beleben.

Das Ziel hat bereits Bundeskanzler Schröder in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2005 skizziert: Die NATO soll wieder zum zentralen Forum sicherheitspolitischer Debatten und Entscheidungen werden. Dazu müssen die europäischen Partner und die EU eine stärkere Rolle spielen. Sie müssen mit einer Stimme sprechen, damit sich ein wirklich partnerschaftliches Verhältnis im Bündnis entwickeln kann. Die Rückkehr Frankreichs in die militärischen Strukturen stärkt den europäischen Pfeiler und bietet die Chance zur Verbesserung der Kooperation zwischen NATO und EU. Gemeinsam muss die Türkei davon überzeugt werden, dass sie als EU-Beitrittskandidat die Blockade dieser Zusammenarbeit aufgeben sollte.

Bedauerlich ist es, dass bisher eine frühzeitige Berufung des dänischen Ministerpräsidenten Fogh Rasmussen zum neuen NATO-Generalsekretärs durch die Türkei behindert wird. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass der neue Generalsekretär eine starke Persönlichkeit ist und auch den großen Mitgliedstaaten unbequeme Wahrheiten sagen kann. Die nötige Neuorientierung im transatlantischen Verhältnis sowie die schwierige Lage des Bündnisses bei Operationen wie in Afghanistan machen dies erforderlich.


www.markusmeckel.de

 
 

 

 

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