Mitteilung der SPD-Stadtfraktion im Amtsblatt 02/2010

Veröffentlicht am 04.02.2010 in Ratsfraktion

Liebe Eberswalderinnen, liebe Eberswalder,

die SPD-Stadtfraktion hat zur Planung und Organisation der politischen Arbeit im neuen Jahr am 30. Januar 2010 zusammen mit den Vorständen der beiden Eberswalder SPD-Ortsvereine eine Klausurtagung durchgeführt.
Nach einer Rückschau und Auswertung des letzten Jahres sammelten die Teilnehmer in den Arbeitsgruppen „Wirtschaft, Haushalt und Finanzen“, „Bildung, Soziales und Kultur“ sowie „Bau, Planung und Umwelt“ Themen für die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung.
Im Februar wird sich die SPD-Fraktion mit den Themen „Aufgabenkritik“ und „Konzessionsverträge im Energiebereich“ beschäftigen. Die Aufgabenkritik dient der Überprüfung der von der Stadtverwaltung wahrgenommenen Aufgaben auf Effektivität und Effizienz. Mit der Aufgabenkritik wird auf Basis der gesetzlichen Vorgaben und strategischen Zielsetzung der Verwaltung überprüft und festgelegt, welche Aufgaben auch künftig (Effektivität) und in welcher Art und Weise (Effizienz) wahrgenommen werden sollen.
Nach zwanzig Jahren steht wieder die Neuvergabe der Konzessionsverträge zur Errichtung und zum Betrieb der örtlichen Stromnetze auf der politischen Tagesordnung. Die Stadt Eberswalde hat dabei mehrere Optionen; wie z.B. die Rekommunalisierung des örtlichen Stromnetzes. Die Fraktion wird dazu in einen breiten Meinungsaustausch treten und dabei alle Optionen kritisch prüfen.

Ihr
Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

 
 

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