Meckel und Bierwirth bekräftigen Unterstützung für Pilotprojekt

Veröffentlicht am 28.11.2008 in Umwelt

Die brandenburgischen SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Bierwirth und Markus Meckel engagieren sich auch weiterhin für die die Verlegung von Erdkabeln auf Teilen der sogenannten Uckermarkleitung.

Der Entwurf des betreffenden Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) beinhaltet gegenwärtig vier Pilotprojekte für Erdkabel. Im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses im Deutschen Bundestag setzen die beiden Politiker sich dafür ein, die Uckermarkleitung als fünftes Pilotprojekt aufzunehmen. Das Land Brandenburg hatte sich bereits im Bundesrats- verfahren dafür eingesetzt. Die Initiative fand dort aber keine Mehrheit.
Markus Meckel: "Auf Teilabschnitten der geplanten Trasse ist eine Erdverkabelung sicherlich sinnvoll. Ich denke hier vor allem an die Abschnitte, die Eberswalde durchqueren und nahe an anderen Siedlungsgebieten verlaufen." Auch im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin müssten Erdkabel dort eingesetzt werden können, wo es dem Schutz der Biosphäre dienlich ist. Der SPD-Politiker und seine Kollegin Petra Bierwirth machen sich daher gemeinsam mit anderen Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion stark für eine entsprechende Formulierung des EnLAG.

Das EnLAG ist als Bundesgesetz auch das einzige Gesetz, in dem eine solche Regelung sinn- und wirkungsvoll untergebracht werden kann, wie Bierwirth betont: "Die Verabschiedung eines ‚Brandenburgischen Erdkabelgesetzes’ ist nicht zielführend. Denn ein solches Gesetz würde, ebenso wie das bereits erlassene ‚Niedersächsische Erdkabelgesetz’, durch das EnLAG außer Kraft gesetzt", so die Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages.

Für den 15. Dezember 2008 ist eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie im Deutschen Bundestag angesetzt. Dort werden namhafte Experten zu der Thematik gehört. Vor dem Hintergrund der Einschätzungen der Sachverständigen werden die Bundestagsfraktionen dann die entsprechenden Entscheidungen treffen.

www.markusmeckel.de

 
 

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