Fraktionsbeitrag 05/2021

Veröffentlicht am 18.05.2021 in Kommunalpolitik

 

 

 

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit dem 30. April 2021 hat sich die Zusammensetzung der gemeinsamen Fraktion SPD|BFE verändert. Dr. Julia Kraushaar hat die Fraktion mit der Geburt ihres zweiten Kindes verlassen. Nachgerückt ist zum 1. Mai 2021 Eckhard Schubert.

Die Fraktion arbeitet derzeit an einem ihrer Schwerpunkthemen dieser Wahlperiode. Hier geht es um das Thema Wohnen, Mieten und Milieuschutz in Eberswalde. Dazu werden wir in den nächsten Monaten im zuständigen Fachausschuss Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt entsprechende Positionen und Vorschläge in die Diskussion einbringen. 

Zudem bereiten wir aktuell eine Beschlussvorlage vor, die sich mit dem Thema Photovoltaik und Solaranlagen auf stadteigenen Dächern und an Fassaden beschäftigt. Hier wollen wir am Eberswalder Klimapaket anknüpfen und gleichzeitig Investoren und die stadteigenen Gesellschaften motivieren mitzumachen.

Gemeinsam mit weiteren Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung brachten wir in der letzten Sitzung einen Antrag zur zeitnahen Schaffung einer Beigeordnetenstelle ein. Ein entscheidender Antrag, der aus unserer Sicht künftig wichtige positive Impulse für die Zusammenarbeit zwischen Stadtverordnetenversammlung und Stadtverwaltung schaffen wird.

Hardy Lux
Fraktionsvorsitzender

 

 
 

Homepage SPD-Finow

Auf Facebook

 

 


Jetzt in die SPD

Jetzt SPD Mitglied werden


Für Sie im Landtag


Für Sie im Bundestag

Stefan Zierke MdB

Simona Koß MdB


EIN Brandenburg

SPD Brandenburg


Arbeitsgemeinschaften

JUSOS Barnim

Arbeitsgemeinschaft für Bildung


KALENDER

Alle Termine öffnen.

27.10.2021 - 27.10.2021 Erweiterter Unterbezirksvorstand
18:30 Uhr sofern als Video- /Telefonkonferenz 19:00 Uhr sofern als Präsenzveranstaltung

02.11.2021, 19:00 Uhr Fraktionssitzung Gemeindevertretung Panketal

09.11.2021, 18:00 Uhr Gedenken der jüdischen Opfer / Ortsverein Panketal
Kranzniederlegung zum Gedenken der jüdischen Opfer des deutschen Faschismus Stolpersteine vor Poststr. 8 …

09.11.2021, 18:00 Uhr Gedenken an Pogromnacht 1938

11.11.2021, 19:00 Uhr statt Mitgliederversammlung - Ortsverein Panketal
Veranstaltung Kunstbrücke / Geschichtsverein Zepernick zu Jüdisches Leben in Zepernick 1933 – 1945 …




Wahlprogramme

Wahlprogramm Barnim

Das Zukunftsprogramm


Corona Informationen

SPD News


Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache - und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: "Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren." Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

Counter

Besucher:540133
Heute:54
Online:5

Suchen