Dialog mit Susanne Melior zu TTIP und CETA

Veröffentlicht am 03.11.2015 in Europa

Am 2.11. trafen sich im Rathaus Panketal viele Menschen zum Bürgerdialog, um mit Susanne Melior (MdEP) über die Freihandelsabkommen TTIP/CETA zu sprechen. Neben Zahlreichen Gästen diskutieren neben Frau Melior, Fabian Fischer (Landesverband Berlin Fachausschuss für EU Angelegenheiten), Erik Beyer (Vorsitzender HSG FU Berlin), Dr. Thomas Schmidt (SPD), Florian Görner (Vorsitzender Jusos Barnim) und Richard Specht (Vorsitzender SPD Panketal). Es entstand eine kritische Debatte. Zusammen mit dem Publikum wurde über zwei Stunden diskutiert. Der allgemeine Tenor von allen Beteiligten war sehr kritisch, besonders als es um die befürchteten Absenkungen des Verbraucherschutzes und der Arbeitnehmerrechte ging.

„Öffentliche Debatte kann viel bewirken, dass sieht man z.B. am Abkommen ACTA welches wegen Kritik der Bevölkerung scheiterte“, so Richard Specht Initiator der Veranstaltung. „Ich bin sehr zufrieden mit der Veranstaltung. Wir konnten eine Menge Menschen zum Freihandelsabkommen sensibilisieren und ich glaube durch den Ruf der Gesellschaft geben wir unseren Abgeordneten mehr Möglichkeiten der Einflussnahme“, so Richard Specht weiter.

Florian Görner, Vorsitzender der Jusos Barnim ergänzt: „Wir Jusos lehnen das Freihandelsabkommen in der jetzigen Form ab! Grund dafür sind Vorschläge zur Einrichtung von privaten Schiedsgerichten und der befürchteten Absenkung von Umwelt- und Verbraucherstandards. Deshalb haben wir Jusos auch bei der großen Demonstration gegen die Freihandelshabkommen im Oktober teilgenommen.“

„Noch ist nichts entschieden, denn die TTIP-Verhandlungen sind längst nicht abgeschlossen“, erwidert Susanne Melior. „Umso wichtiger ist eine breite gesellschaftliche Debatte, damit wir die Verhandlungen in unserem Sinne beeinflussen. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass sich so viele Menschen mit ihren Fragen und Kommentaren an der Diskussion beteiligt haben.“

Die Gemeindevertretung Panketal hat sich schon Anfang des Jahres auf Bestreben der SPD Panketal dem Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände zu TTIP/CETA angeschlossen. So heißt es in dem Papier, dass das zukünftige Vergabeverfahren für öffentliche Aufträge erheblich beeinflusst wird, da das Freihandelsabkommen die Kommunen zwingt, die US-Unternehmen zu berücksichtigen.

 
 

Homepage SPD Panketal

Auf Facebook

 

Jetzt in die SPD

Jetzt SPD Mitglied werden 


Für Sie im Landtag


Für Sie im Bundestag


EIN Brandenburg

SPD Brandenburg


Die SPD Brandenburg wird 30


KALENDER

Alle Termine öffnen.

10.03.2021 - 10.03.2021 Kreistag

22.03.2021 - 22.03.2021 Kreisausschuss

30.03.2021 - 30.03.2021 Fraktionssitzung
Vorbereitung Ausschüsse

14.04.2021 - 14.04.2021 Erweiterter Unterbezirksvorstand
18:30 Uhr sofern als Video- /Telefonkonferenz 19:00 Uhr sofern als Präsenzveranstaltung

26.04.2021 - 26.04.2021 Kreisausschuss



JUSOS Barnim




Wahlprogramme

Wahlprogramm Barnim


Corona Informationen

SPD News


06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt - eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

Counter

Besucher:540128
Heute:21
Online:2

Suchen