Amtsblatt September 2018

Veröffentlicht am 14.09.2018 in Ratsfraktion

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit unserer Beschlussvorlage zur Neuordnung der Ortsteile und Schaffung von Ortsbeiräten möchten wir einen wichtigen Beitrag zur besseren Bürgerbeteiligung schaffen. Viele Ortsteile sind zu groß. Die Einwohnerversammlungen bieten leider nicht immer den Rahmen um allen Problemen und Anliegen der Einwohner gerecht zu werden.

Auch wenn unsere Tür Ihnen immer offen steht, kann die Stadtverordnetenversammlung nicht jedes kleine Problem behandeln. Damit würden wir unser höchstes Gremium in der Stadt nur lähmen. Daher sollen die Ortsteile verkleinert werden und jedem einzelnen mit einem Ortsbeirat eine Anlaufstelle gegeben werden, die sich mit den Anliegen der Bürger beschäftigen kann und diese anschließen gebündelt an die jeweilige Instanz leiten kann. Ferner räumen wir den Menschen durch die Ortsbeiräte ein größeres Mitspracherecht bei Entscheidungen vor Ort ein. Damit stärken wir die Teilhabe am demokratischen Prozess und politischen Entscheidungen in unserer Stadt.

Der vorliegende Kompromiss in der Kitagebührensatzung ist aus unserer Sicht ein Gewinn. Die Belastung für den Stadthaushalt ist durchaus vertretbar. Gleichzeitig werden Haushalte mit niedrigen Einkommen und Haushalte mit mehreren Kindern entlastet. Ich bedanke mich bei allen für die konstruktive und gute Arbeit.

Abschließend freue ich mich darüber berichten zu können, dass bereits Ende August auf unsere Initiative hin die erste Kinder- und Jugenddisco im Stino stattfand. Seit Jahren fehlte eine solche Möglichkeit für die Kinder und Jugendlichen in dieser Stadt. Es erfreut mich außerordentlich, dass wir diesem Umstand nun Abhilfe schaffen konnten. Ich wünsche Ihnen und Ihren Liebsten ein schönen Herbstanfang.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

 
 

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Alle Termine öffnen.

30.07.2020, 18:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

30.07.2020, 18:00 Uhr Fraktionssitzung

25.08.2020, 18:00 Uhr Fraktionssitzung
Vorbereitung Kreistag

02.09.2020, 19:00 Uhr Erweiterter Unterbezirksvorstand

09.09.2020, 18:00 Uhr Kreistag





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SPD News


15.07.2020 15:33

Eine Frage der Vernunft.
Die Vermögen sind in Deutschland noch ungleicher verteilt, als bisher vermutet. Die oberen zehn Prozent besitzen deutlich mehr als gedacht. Die SPD will Multimillionäre durch eine Vermögensteuer an den Kosten der Krise beteiligen. "Es geht nicht um Neid, sondern um wirtschaftliche und soziale Vernunft", betont Parteichef Norbert Walter-Borjans.

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb macht die SPD Druck für ein schnelles Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten.

08.07.2020 15:44
Europas Verantwortung.
Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.

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