Amtsblatt Juni 2018

Veröffentlicht am 20.06.2018 in Ratsfraktion

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

 

zunächst einmal möchte ich mich bei denen bedanken, die sich die Zeit genommen haben und in diesem Jahr wieder ein Vorschlag zur Vergabe des Dr.-Ursula-Hoppe Sozialpreises eingereicht haben. Auch wenn wir wieder nur eine Person, Verein oder Organisation auszeichnen können, freuen wir uns in jedem Jahr darüber, wie groß das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt ist. Auf diesem Wege auch noch einmal ein Dank an alle ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger.

Vorrangiges Thema unserer Fraktionssitzungen im Mai war die neue Kitagebührensatzung der Stadt. Gemeinsam mit Frau Heidebrunn vom Kitaelternbeirat des Kreises Barnim diskutierten wir die Satzung und ihre Folgen. Wir waren uns in der Fraktion einig, dass die Gehaltsabstufungen differenzierter werden müssen. Darüber hinaus müssen Familien mit mehreren Kindern stärker entlastet werden. Auch eine Anhebung des Mindesthaushaltseinkommens, ab dem die Beitragserfassung beginnt, wurde diskutiert. Leider lag der Fraktion zum Zeitpunkt der Diskussion keinerlei Information über die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt vor. Auch die Beitragsfreiheit im letzten Kitajahr und deren Auswirkungen waren für uns nicht ersichtlich. Daher konnten wir in der Diskussion noch zu keinem finalen Ergebnis kommen.

Mit unserer Anfrage zum Bürgerinformationssystem auf der Stadtverordnetenversammlung Mai wollten wir auf einen aus unserer Sicht nicht länger tragbaren Zustand hinweisen. Zwar finden Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sämtliche Beschlussvorlagen zu den jeweiligen Ausschüssen über das Portal, über deren „Schicksal“ findet sich dort allerdings keinerlei Information. Erst mit der Niederschrift zur jeweiligen Veranstaltung, die Wochen später erscheint, können sich die Bürger dieser Stadt darüber informieren, wie denn nun in einem bestimmten Fall entschieden wurden. Hier möchten wir eine direktere und transparentere Lösung anregen.

Abschließend möchte ich Ihnen und Ihren Liebsten einen schönen Sommer und schöne Ferien wünschen und gleichzeitig noch auf das neue Format der Einwohnerversammlung hinweisen. Sie können gemeinsam mit dem Bürgermeister eine Ortsteilbegehung vornehmen und Ihre Sorgen und Nöte vortragen. DIE SPD-Fraktion hofft auf eine rege Teilnahme bei hoffentlich bestem Sommerwetter.

 

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

Ihr Ringo Wrase, stellv. Fraktionsvorsitzender

 
 

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Britta Strak (MdL)

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