Amtsblatt Dezember 2018

Veröffentlicht am 09.12.2018 in Ratsfraktion

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

im Mai nächsten Jahres endet die Wahlperiode und wir werden erneut darum werben, dass Sie uns Ihr Vertrauen für die nächsten 5 Jahre schenken. Dies nahmen wir zum Anlass auf unserer diesjährigen Fraktionsklausur uns ausgiebig mit dem Erreichten auseinander zu setzen. Wir konnten unser Wahlprogramm in den wichtigen Punkten abarbeiten und noch vieles mehr erreichen. Darauf können wir stolz sein. Darüber hinaus haben wir uns während der Klausurtagung mit der Umsetzung der Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung beschäftigt. Auch hier können wir vor allem der Verwaltung ein gutes Zeugnis ausstellen.

In den kommenden Wochen und Monaten werden wir uns unter anderem mit unserem auf den Weg gebrachten Konzept für Sicherheit und Ordnung beschäftigen. Dazu besprachen wir mit dem zuständigen kommissarischen Dezernenten Herrn Müller und dem Leiter des Ordnungsamts, Herrn Birk, auf unserer Fraktionssitzung am 03.12.18 den aktuellen Stand. Darüber hinaus werden wir uns in den verbliebenen Monaten bis zur Wahl unter anderem mit dem Stand der Kitasanierungen, der Gestaltung der Stadteingänge, dem Internetausbau in der Stadt, Unterstützung von Start-Ups sowie der Digitalisierung und Sanierung der Schulen beschäftigen.

Abschließend möchte ich Ihnen und Ihren Liebsten ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen. Wieder einmal verging ein Jahr im Flug. Wir sind gespannt, was uns das nächste bringt.

 

Mit freundlichem Gruß

 

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

 
 

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KALENDER

Alle Termine öffnen.

30.07.2020, 18:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

30.07.2020, 18:00 Uhr Fraktionssitzung

25.08.2020, 18:00 Uhr Fraktionssitzung
Vorbereitung Kreistag

02.09.2020, 19:00 Uhr Erweiterter Unterbezirksvorstand

09.09.2020, 18:00 Uhr Kreistag





Wahlprogramme

Wahlprogramm Barnim


SPD News


15.07.2020 15:33

Eine Frage der Vernunft.
Die Vermögen sind in Deutschland noch ungleicher verteilt, als bisher vermutet. Die oberen zehn Prozent besitzen deutlich mehr als gedacht. Die SPD will Multimillionäre durch eine Vermögensteuer an den Kosten der Krise beteiligen. "Es geht nicht um Neid, sondern um wirtschaftliche und soziale Vernunft", betont Parteichef Norbert Walter-Borjans.

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb macht die SPD Druck für ein schnelles Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten.

08.07.2020 15:44
Europas Verantwortung.
Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.

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