Aktueller Beitrag der SPD-Fraktion im Amtsblatt Nr. 03/2013

Veröffentlicht am 19.04.2013 in Kommunalpolitik

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,
unsere Fraktion hat in ihrer ersten Märzsitzung als Gast den Verwaltungsdezernenten Hr. Gatzlaff begrüßt und sich mit ihm unter anderem über Veränderungen im Modus des Bürgerbudgets ausgetauscht und beraten. Zeitlich parallel hatte die Fraktion einen Diskussionsvorschlag zu diesem Thema in den Finanzausschuss eingebracht. Ziel war es dabei, einen besseren Interessenausgleich zwischen den Vorschlägen sowohl von mitgliederstarken Vereinen als auch guten Einzelvorschlägen beim Bürgerbudgetverfahren zu erreichen. An dieser Stelle konnten wir uns zwar nicht damit durchsetzen, zwei Teilbudgets einzuführen, jedoch konnte eine Deckelung der Einzelvorschläge von 15.000 Euro erreicht werden. Zusammen mit der neuen Regelung, dass Zuschüsse fortan nur alle drei Jahre an denselben Begünstigten gehen können, sind erste Schritte dafür getan, diesen Ausgleich zu erreichen.

In der zweiten Märzsitzung begrüßte die Fraktion den Bürgermeister, diesmal das erste Mal zusammen mit Hr. Dr. König, dem Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung und Tourismus. Besondere Schwerpunkte im Gespräch mit beiden waren u.a. der Wassertourismus am Finowkanal und die Themen Bildung/Soziales (z.B. wurde die Möglichkeit einer zentralen Stelle zur Bearbeitung von Fördermittelanträgen für soziale Träger, ähnlich dem Wirtschaftsförderungsamt, auf unseren Vorschlag hin diskutiert). Mit der ebenfalls diskutierten Idee einer Stadtteilschule will sich die Fraktion noch einmal ausführlicher beschäftigen. Dieses Thema haben wir auf unseren Fraktionsplan gesetzt. Ebenfalls wurde mit allen erwähnten Gästen das Thema „Zukunft des Energieausschusses“ diskutiert, ein Thema, das unserer Fraktion weiterhin sehr am Herzen hängt.

Hardy Lux
Fraktionsvorsitzender
SPD-Stadtfraktion Eberswalde

 
 

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