13.01.2021 in Ortsverein von SPD-Finow

Mitteilung des Vorsitzenden

 

Liebe Mitglieder des SPD Ortsvereins Finow und Freunde,

 

zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis auf weiteres alle geplanten Ortsvereinssitzungen in Präsenz abgesagt bzw. verschoben. Die erste Ortsvereinssitzung findet als Online-Sitzung statt.

 

Ich hoffe auf euer Verständnis und dass ihr gesund durch die kommenden Wochen kommt. Bei Fragen und Anregungen nutzt bitte meine Kontaktdaten.

 

06.01.2021 in Ratsfraktion von SPD Eberswalde

Pressemitteilung

 

Protestnote gegen die geplante Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde

05.01.2021 in Landespolitik von SPD-Finow

Protestnote gegen die geplante Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde

 

Eberswalde, 04. Januar 2021

 

 

PRESSEMITTEILUNG

Protestnote gegen die geplante Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde

Eberswalde. Wir protestieren gegen die beabsichtigte Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde bei der Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) und den Landtagsfraktionen der Koalition. Wir bekennen uns klar zum Standort des Arbeitsgerichts in der Stadt Eberswalde. Die am Donnerstag den 10.12.2020 in der MOZ veröffentlichten Absichten der Schließung des Arbeitsgericht Eberswalde, lehnen wir ab.


Die Arbeitsgerichtsbarkeit muss allen Menschen im Nordosten Brandenburgs wohnortnah zur Verfügung stehen. Eberswalde ist ein wachsendes Mittelzentrum in Nordostbrandenburg und trägt Verantwortung für die umliegenden Ämter und Gemeinden. Unsere Stadt darf nicht weiter geschwächt werden. Nach dem Verlust der Polizeiwache, des Staatlichen Schulamtes und des Landesbetriebs für Straßenwesen ist eine weitere Streichung von Behörden nicht hinnehmbar.

Der 2019 abgeschlossene Koalitionsvertrag von SPD, B90/Grüne und CDU steht unter dem Motto " Zusammenhalt, Nachhaltigkeit, Sicherheit". Davon kann bei der beabsichtigten Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde, mit dem Geltungsbereich Uckermark und Barnim, keine Rede sein.

Es ist uns unverständlich, warum gut funktionierende Strukturen aufgelöst werden und die Menschen noch weitere Wege und höhere Kosten auf sich nehmen müssen, um ihre Rechte einfordern zu können. Für den Fahrweg von Templin, Schwedt, Prenzlau oder Eberswalde nach Frankfurt/ Oder benötigt man mit öffentlichen Verkehrsmitteln bis zu 3 ½ Stunden.

Auch die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Einbeziehung der kommunalen Ebene und der Gewerkschaften bei der Standortauswahl, wurde nicht eingehalten, da weder die Fraktionen, noch der Bürgermeister der Stadt Eberswalde informiert wurden.

Wir bitten darum, Ihre Pläne zur Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde noch einmal zu überdenken.

18.12.2020 in Allgemein

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

das Jahr 2020 wird uns mit Sicherheit noch sehr lange in Erinnerung bleiben. Keiner hätte am Anfang des Jahres gedacht, welche neuen Wege wir in Zeiten einer Pandemie gehen werden.

 

Aber auch das haben wir als Unterbezirk Barnim gemeistert. Wir haben die Zeit gut genutzt und konnten einen ordentlichen Unterbezirksparteitag abhalten und mit Simona Koß und Stefan Zierke unsere beiden Bundestagskandidaten nominieren.

 

 

Uns ist es auch gelungen, die Digitalisierung in der Partei wesentlich voranzubringen. Dennoch hoffen wir, dass die Pandemie bald vorübergeht und wir zu unseren gewohnten Sitzungsformaten zurückkehren können. Denn es ist für uns als SPD-Familie bedauerlich, dass wir auf das traditionelle Beieinander verzichten müssen.

 

Jeder hat die Zeit auf seine Art und Weise erlebt. Uns wurde vor Augen geführt, was uns wichtig ist oder was wir vermissen. Hiermit möchten wir auch Dir herzlich danken. Danke, dass Du Dich solidarisch gezeigt hast. Danke, dass Du unsere Beschlüsse mitträgst und in der politischen Debatte verteidigst. Danke, dass wir miteinander durch diese Krise gehen.

 

Wir blicken nach vorn und es erwartet uns ein spannendes und richtungsweisendes Jahr. Denn am 26.09.2021 sind Bundestagswahlen. Dieses politische Großereignis wird uns wieder einmal herausfordern. Als starker Unterbezirk wissen wir auch, dass wir Wahlkampf können. Und darauf freuen wir uns.

 

Wir wünschen Dir entspannte und besinnliche Tage im Kreise Deiner Liebsten und vorab schon einmal ein gesundes Neues Jahr 2021!

 

Es grüßen Dich herzlichst

 

Martin Ehlers  Unterbezirksvorsitzender

 

Torsten Jeran  Fraktionsvorsitzender

 

Daniel Kurth  Landrat

 

Hardy Lux  MdL

 

Simona Koß  Kandidatin für den Bundestag

 

Stefan Zierke  MdB

 

18.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD-Finow

Beitrag zum Amtsblatt Dezember 2020

 

14.12.2020 in Landespolitik von SPD-Finow

Protestnote an Landesregierung, Landtagsfraktion und Ministerpräsident

 
Foto: arbg-eberswalde.brandenburg.de

Wir protestieren gegen die beabsichtigte Schließung des Arbeitsgericht Eberswalde bei der Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU), den Landtagsfraktionen der Koalition und dem Ministerpräsidenten.

Der Vorstand des SPD Ortsvereines Finow

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Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden.

Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt - es gibt mehr Geld - und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.

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