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wichtig ist.

DANKE
FÜREINANDER. MITEINANDER. BARNIM.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Dich heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Dir versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

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SPD BARNIM

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim

 

Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

 


 

 

 

 

AKTUELLES / PRESSE / NEWS



Pressemitteilung

Potsdam / Barnim / Eberswalde – 08.10.2026

Der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer begrüßt die Ankündigungen von Wissenschafts- und Kulturministerin Manja Schüle (SPD) in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses in dieser Woche. Für die Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) sind wichtige Bauvorhaben vorgesehen. Zugleich soll der Betrieb von Kloster Chorin ab Januar 2028 durch eine Landesstiftung dauerhaft gesichert werden. Fischer nahm als Mitglied des Ausschusses selbst an der Sitzung teil.

„Das sind gute Nachrichten für unseren Barnim. Wir investieren in die Zukunft unserer Hochschule und schaffen eine verlässliche Perspektive für eines der bedeutendsten Kulturdenkmäler unserer Region. Beides stärkt unseren Standort: als Ort für Wissenschaft und Innovation ebenso wie für Kultur und Tourismus“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Brandenburger Wissenschaftsausschusses Kurt  Fischer.

Nach Angaben der Ministerin sind im Haushaltsentwurf 2027/2028 landesweit sechs neue Maßnahmen im Hochschulbau zusätzlich zu den laufenden Vorhaben geplant. Dazu zählen die Mensa am Stadtcampus der HNEE und der Neubau des Labors für Holztechnik auf dem Waldcampus. Für das Labor ist das Richtfest im Mai 2027 vorgesehen.

„Die HNEE ist ein Aushängeschild für Eberswalde und ein wichtiger Impulsgeber für die gesamte Region. Gute Studienbedingungen und moderne Forschungsräume sind die Grundlage dafür, dass sie ihre Stärken weiterentwickeln kann. Mit dem neuen Holztechnik-Labor stärken wir Forschung und Innovation rund um einen Rohstoff, der für nachhaltiges Bauen und eine klimafreundliche Wirtschaft große Bedeutung hat. Auch die Mensa ist ein wichtiger Bestandteil eines attraktiven Hochschulstandorts“, so Fischer weiter.

Für das Kloster Chorin kündigte Schüle an, den Betrieb ab Januar 2028 in eine Landesstiftung zu überführen. Dafür soll das Land jährlich 900.000 Euro bereitstellen. Die Gemeinde Chorin übernimmt 2027 zunächst für ein weiteres Jahr die Trägerschaft. Sie soll ebenso wie der Choriner Musiksommer eng in die Stiftungsgründung eingebunden werden und künftig Sitz und Stimme im Aufsichtsgremium erhalten. Ein erster Entwurf für das Stiftungsgesetz soll Anfang 2027 vorliegen.

„Das Kloster Chorin ist ein kultureller Schatz unserer Heimat und zieht Menschen weit über den Barnim hinaus an. Die angekündigte Landesstiftung bietet die Chance, dieses einzigartige Ensemble langfristig zu sichern und seine Zukunft gemeinsam mit den Menschen vor Ort zu gestalten. Dass die Gemeinde Chorin und der Choriner Musiksommer dabei eine feste Stimme erhalten sollen, ist ein wichtiges Signal. Mein Dank gilt allen, die den Klosterbetrieb und das kulturelle Leben dort seit Jahren mit großem Engagement tragen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.

„Ich danke Manja Schüle für diese klaren Perspektiven. Als Wahlkreisabgeordneter und Mitglied des Wissenschaftsausschusses werde ich die Vorhaben weiter eng begleiten und mich in den Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass aus den Ankündigungen konkrete Fortschritte für unsere Region werden“, so Kurt Fischer abschließend.

Kurt Fischer (MdL)


Pressemitteilung

Eberswalde – 06.10.2026

Das Brandenburg-Stipendium für Landlehrerinnen und Landlehrer geht in die nächste Runde. 25 Lehramtsstudierende werden in diesem Jahr neu in das Programm aufgenommen. Auch der Barnim ist erneut dabei: Eine der neuen Stipendiatinnen beziehungsweise einer der neuen Stipendiaten wird an der Grundschule Groß Schönebeck begleitet und auf die spätere Arbeit als Lehrkraft vorbereitet.

Seit dem Start des Programms zum Wintersemester 2021/22 wurden inzwischen 227 Stipendien vergeben. 75 Geförderte befinden sich derzeit noch im Studium, 51 Absolventinnen und Absolventen absolvieren bereits ihren Vorbereitungsdienst und 43 arbeiten nach abgeschlossenem Referendariat schon als Lehrkräfte. Acht weitere haben inzwischen auch die vorgesehene Nachbeschäftigungszeit vollständig absolviert.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer begrüßt, dass auch eine Schule im Barnim von dem Programm profitiert: „Gerade im ländlichen Raum merken wir sehr deutlich, wie wichtig es ist, junge Lehrerinnen und Lehrer frühzeitig für unsere Schulen zu gewinnen und ihnen eine langfristige Perspektive vor Ort zu geben. Dass in diesem Jahr auch die Grundschule Groß Schönebeck Teil des Programms ist, ist deshalb eine gute Nachricht für den Barnim. Das Stipendium zeigt nach fünf Jahren, dass aus der Förderung im Studium tatsächlich Lehrkräfte werden, die anschließend an unseren Schulen bleiben.“

Das Brandenburg-Stipendium unterstützt Lehramtsstudierende ab frühestens dem fünften Fachsemester mit monatlich 600 Euro. Neben der finanziellen Förderung gehören Praktika, das Praxissemester und später der Vorbereitungsdienst an einer zugeordneten Programmschule zum Konzept. Nach Abschluss ihrer Ausbildung verpflichten sich die Geförderten, mindestens für die Dauer ihrer Förderung an dieser Schule zu unterrichten. Begleitet wird das Programm von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung.

Kurt Fischer weiter: „Wir werden den Lehrkräftemangel nicht mit einer einzelnen Maßnahme lösen. Aber das Brandenburg-Stipendium ist ein gutes Beispiel dafür, wie wir gezielt Nachwuchs für Regionen gewinnen können, in denen die Personalgewinnung besonders schwierig ist. Entscheidend ist, dass junge Lehrkräfte nicht nur für einige Monate kommen, sondern eine Bindung an ihre Schule und die Region entwickeln.“

Kurt Fischer (MdL)


Pressemitteilung

Eberswalde – 01.10.2026

Die Novelle der Brandenburgischen Bauordnung beschleunigt Bauvorhaben, senkt Kosten und baut Bürokratie ab, vor allem beim Umbau, der Aufstockung und der Umnutzung bestehender Gebäude. Sicherheit, Brandschutz, Standsicherheit und gesunde Wohnverhältnisse bleiben dabei unangetastet. Mit dem heutigen 1. Oktober fällt ein weiterer wichtiger Startschuss für einfacheres und digitaleres Bauen in Brandenburg: Bauanträge werden nun grundsätzlich elektronisch eingereicht. Damit wird die Reform im Alltag sichtbar – mit weniger Papier, klareren Abläufen und weniger Bürokratie für Bauherrinnen, Bauherren und Verwaltungen.

Der Eberswalder Landtagsabgeordnete Kurt Fischer erklärt dazu: „Wir wollen in Brandenburg eine Ermöglichungskultur beim Bauen schaffen. Bauherrinnen und Bauherren sollen schneller Klarheit bekommen, statt an unnötig komplizierten Verfahren zu scheitern. Besonders wichtig: Bestehende Gebäude lassen sich leichter umbauen, aufstocken oder anders nutzen. So schaffen wir zusätzlichen Wohn- und Arbeitsraum, beleben Ortskerne und gehen verantwortungsvoll mit Flächen und Baustoffen um.“

Bauanträge werden künftig schneller und transparenter bearbeitet. Die Bauaufsichtsbehörden prüfen die Vollständigkeit der Unterlagen innerhalb von drei Wochen und melden Mängel frühzeitig zurück. Die Genehmigungsfiktion wird künftig klar geregelt und gilt in beiden Verfahren, bei vollständigem Antrag und Fristüberschreitung ist die Genehmigung automatisch erteilt.

Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren wird zum Regelfall: Sein Anteil soll von 5 bis 8 auf rund 80 Prozent steigen. Genehmigungsfreistellung und Katalog verfahrensfreier Vorhaben werden ausgeweitet. Kleinere, risikoärmere Vorhaben und bestimmte Nutzungsänderungen kommen künftig mit weniger Verwaltungsaufwand aus. Alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften gelten weiterhin.

Ein neuer Umbauparagraf stellt klar: Bestehende Gebäude werden bei Umbau oder Umnutzung nicht automatisch wie Neubauten behandelt. Abweichungen von einzelnen Anforderungen sind künftig leichter möglich, sofern der Schutzzweck anders erfüllt wird und weder öffentliche Interessen noch Nachbarrechte beeinträchtigt werden.

Weitere kostensenkende Änderungen: Mindesthöhe von Aufenthaltsräumen sinkt auf 2,30 Meter, Stellplatzpflicht wird auf maximal einen Stellplatz je Wohnung begrenzt, Barrierefreiheit ist erst ab mehr als vier Wohneinheiten Pflicht, und die landesrechtliche Photovoltaikpflicht entfällt.

„Die Reform verbindet schnellere Verfahren mit mehr Eigenverantwortung. Verfahrensfreiheit heißt nicht Rechtsfreiheit. Bauherrinnen, Bauherren und Planende bleiben für die Einhaltung aller Vorschriften verantwortlich. Gleichzeitig entlasten wir die Bauaufsichtsbehörden, damit sie sich auf die Vorhaben konzentrieren können, die eine umfassende Prüfung wirklich brauchen“, so Kurt Fischer.

Mit dem 1. Oktober 2026 endet zudem die Übergangsregelung für die schriftliche Einreichung von Bauanträgen.

– Weitere Informationen sowie ausführliche FAQ zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung –

Kurt Fischer (MdL)

Termine

Veranstaltungen / Sitzungen


HEUTE
15.10.
Veranstaltung der SPD AG 60plus im Barnim zum Thema Pflegereform

um 15:30 Uhr

im Saal des alten Rathauses

Marktplatz 2

16321 Bernau


HEUTE
17.10.
21. öffentliches Preisskat und Rommeturnier des Ortsverein Finow


ab 14:00 Uhr
Ort: Speisesaal der AWO
Frankfurter Allee 24
Eberswalde
Anmeldung mit Zahlung der Startgebühr von 15 Euro pro Person bitte bis spätestens zum 30.09.


HEUTE
22.10.
Treffen der SPD AG 60plus

Ort: bei der AWO in Basdorf


HEUTE
03.11.
Sitzung des erweiterten UBV Barnim

Online Meeting