Verbot der HDJ. Der Kampf gegen rechts geht weiter.

Veröffentlicht am 09.04.2009 in Allgemein

Endlich wurde ein Verein wie die Heimattreue Deutsche Jugend verboten. Das Verbot der HDJ war dringend notwendig und längst überfällig.Allerdings endet der Kampf gegen die Nazis nicht mit einem HDJ Verbot. Es muss gewährleistet werden, dass Projekte gegen Rechtsextremismus ihre Arbeit kontinuierlich leisten können.

Endlich wurde ein Verein wie die Heimattreue Deutsche Jugend verboten. Das Verbot der HDJ war dringend notwendig und längst überfällig. Allerdings endet der Kampf gegen die Nazis nicht mit einem HDJ Verbot. Es muss gewährleistet werden, dass Projekte gegen Rechtsextremismus ihre Arbeit kontinuierlich leisten können. Die Jusos schlagen eine langfristige Finanzierungsgrundlage, die von einer Stiftung für demokratische Kultur gewährleistet werden kann vor. Außerdem gehören auch rechte Parteien wie NPD und DVU endgültig verboten.
Parteien die einen freiheitlichen und demokratischen Staat abschaffen wollen, rassistische und antisemitistische Propaganda verbreiten, reuelose Gewalttäter in Parlamente helfen, gehören nicht in unsere Gesellschaft.
Wir hoffen, dass der derzeitige Finanzskandal in der NPD die Nazis in die Knie zwingt. Allerdings birgt dies auch die Gefahr, dass die Partei in viel gefährlichere Splitter zersplittern lässt.
Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss also weiter gehen. Auch wir im Barnim haben Probleme mit Rechtsextremisten. Die Jusos im Barnim engagieren sich deshalb aktiv im Bündnis für ein tolerantes Eberswalde (FETE).

 
 

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