02.05.2015 in Kommunalpolitik von SPD Wandlitz

Ortsvorsteher Frank Liste für Einzelhandel in Schönerlinde

 

Die SPD Fraktion beantragte in der Aprilsitzung der Gemeindevertretung die Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes im OT Schönerlinde.

27.04.2015 in Kommunalpolitik von SPD Wandlitz

Vom Leidbild zum Leitbild

 

Für 40.000 € möchte die Bürgermeisterin ein Leitbild für die Gemeinde verbunden mit einem „Corporate Design“ von einer Firma mit Steuermitteln entwickeln lassen. Warum hat sich die SPD in der Sitzung der Gemeindevertretung am 23. April 2015 dagegen ausgesprochen?

11.04.2015 in Kommunalpolitik von SPD-Finow

Besuch aus Delmenhorst

 

Anlässlich der 25 Jahrfeier des SPD- Ortsvereins Finow hatten wir Besuch aus Delmenhorst.  

Hier der Bericht der Delmenhorster.

31.01.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bernau bei Berlin

Parken in den Parkhäusern wird preiswerter

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Während Berufspendler allmorgendlich verzweifelt nach einem Parkplatz in der Nähe des Bahnhofs suchen, ist gähnende Leere auf der Parkpalette am Bahnhof und im Parkhaus „An der Waschspüle“

Durch das Engagement der SPD/Freie -Fraktion Bernau ist es gelungen, das Parkproblem der Berufspendler in der Stadt zur Sprache zu bringen und in der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2015 einer Lösung zuzuführen. Im Ergebnis werden die  Parkgebühren in den Parkhäusern am Bahnhof und an der Waschspüle nun sinken. Das Parken soll in den ersten drei Stunden weiterhin kostenlos möglich sein, bis zu zwölf Stunden werden 1,- Euro (Parkhaus Waschspüle) bzw. 1,50 Euro (Parkpalette am Bahnhof) fällig. Danach betragen die Kosten je angefangene 30 min 50 Cent -  bis zu einem Tageshöchstpreis von 6 ,00 €. Es ist ein Kompromiss der die Mehrheit in der SVV fand. Die erneute Prüfung und eine eventl. Anpassung soll in einem Jahr erfolgen. Ein kostenloses Parken für 12 Stunden fand keine Mehrheit der Stadtverordneten, deshalb dieser Kompromiss. Wir hoffen, dass die Pendler die Parkmöglichkeiten in den Parkhäusern annehmen.

06.01.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bernau bei Berlin

Zwölf Stunden parken zum Nulltarif

 

Wir möchten, wie bereits angekündigt, nicht nur wieder prüfen und untersuchen lassen. Nach mehreren vergeblichen Versuchen in der SVV das Problem leerstehender Parkhäuser im Interesse der Bürger lösen - hier unser Vorschlag:

Die SPD/Freie Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung nutzt den Beginn des neuen Jahres, um einen weiteren Vorstoß zur Lösung des Parkplatzproblems in der Bernauer Innenstadt zu machen.

Der Antrag der Fraktion, über den die Fachausschüsse noch in diesem Monat beraten und über den die Stadtverordnetenversammlung schließlich in ihrer Sitzung am 29. Januar endgültig entscheiden soll, zielt auf die Änderung der Nutzungsentgelte in den Parkhäusern an der Waschspüle und am Bahnhof Bernau ab.

Die im Juni 2012 beschlossenen Nutzungsentgelte der Parkhäuser seien für die Langzeitparker, in der Regel Berufspendler, nicht zumutbar, schätzen die Sozialdemokraten ein. Sie finden, dass die Stadt durchaus etwas für die Berufspendler tun könne, hätten diese doch "einen nicht unbeträchtlichen Anteil am Steueraufkommen der Stadt". Außerdem habe Bernau als Mittelzentrum auch für die Umlandgemeinden ihre nach der Landesentwicklungsplanung zugewiesenen Aufgaben der Versorgung durch eine leistungsfähige Infrastruktur zu erfüllen.

"Für Personen, die täglich berufsbedingt pendeln, ist die schnelle und verlässliche Erreichbarkeit von ausreichend Parkmöglichkeiten in Bahnhofsnähe zwingend notwendig", heißt es in der Begründung des Antrags von SPD/Freie Fraktion. Nach Beobachtungen, Hinweisen von Einwohnern und eigenen Zählungen, seien die Parkhäuser in der Innenstadt aber nicht ausgelastet. Einen wesentlichen Grund vermuten die Sozialdemokraten in den hohen Kosten für Berufspendler. Neben 950 Euro für ein S-Bahn-Jahres-Abo (ABC-Bereich)werden für einen Dauerparkplatz im Parkhaus 450 Euro pro Jahr verlangt. Die Folge: Die Parkhäuser bleiben leer. "Offensichtlich wird die Nutzung durch Pendler aufgrund der Höhe der Gebühren boykottiert."

Statt dessen weichen die Pendler auf andere Flächen aus, parken überwiegend in den umliegenden Straßen der Innenstadt und vermehrt am Bahnhof Bernau-Friedenstal und den umliegenden Wohngebieten - kostenlos.

Für die Stadtverordneten von SPD und Freie Fraktion gibt es nur einen Ausweg: Die Nutzungsentgelte für die Parkhäuser müssen überarbeitet werden und zwar so, dass es auch für die Berufspendler attraktiv wird, ihr Auto in den Gebäuden an der Waschspüle und am Bahnhof abzustellen.

So wird also vorgeschlagen, für die ersten zwölf Stunden im Parkhaus keine Gebühren mehr zu erheben, danach je angefangene halbe Stunde 50 Cent - bis zum Tageshöchstpreis von sechs Euro. Bei der Berechnung des Zwölf-Stunden-Zeitraumes wird von einer Arbeitszeit von 8,5 Stunden und 3,5 Stunden Fahrtzeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln ausgegangen, die ein Berufspendler pro Tag benötigt. Schließlich soll die Zahl der Dauerparkplätze begrenzt werden. Nach den Vorstellungen von SPD/Freie Fraktion sind diese künftig nur noch im Parkhaus an der Waschspüle im oberen Geschoss zu vergeben.

Wir denken es ist von Bernau leistbar.

09.12.2014 in Kommunalpolitik

Papst Franziskus wird im Kreistag zitiert - Änderungsantrag zu Beschlussvorlage "Flüchtlinge willkommen heißen"

 

Eberswalde. Der Kreistag am 26.11.2014 im Paul-Wunderlich-Haus wartete mit einem Antrag zum Willkommenheißen der Flüchtlinge im Barnim auf. Uwe Voß, Mitglied der SPD-Fraktion im Kreistagsausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales, stellte in einem Redebeitrag die Position der SPD-Fraktion dar. Sehr gerne veröffentlichen wir diesen Redebeitrag im Wortlaut: 

"Papst Franziskus sagte am Montag im Europaparlament: „Flüchtlinge brauchen zunächst das Lebensnotwendige, hauptsächlich aber haben sie es nötig, dass ihre Menschenwürde anerkannt wird!“

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

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20.11.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung DIE SPD-Fraktion Eberswalde

23.11.2017, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

27.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde
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