29.06.2015 in Kommunalpolitik

Kreisfraktion besucht Greifswald und tauscht sich über Verwaltungsstrukturreform aus

 
© Richard Bloch / Kreisfraktion

Greifswald. Die SPD-Fraktion im Kreistag Barnim besuchte am 26. und 27. Juni mit einer Delegation die Stadt Greifswald und tauschte sich dort mit ihrer Schwesterfraktion, der SPD-Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald, über Erfahrungen mit der dortigen Verwaltungsstrukturreform aus.

Im Jahr 2011 entstand der Landkreis Vorpommern-Greifswald aus der ehemaligen kreisfreien Stadt Greifswald, den Landkreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow, sowie zwei ehemaligen Ämtern des Landkreises Demmin. Nach der Fusion handelt es sich um den in Deutschland momentan drittgrößten Landkreis mit 3927 km2 und ca. 240.000 Einwohnern.

11.06.2015 in Kommunalpolitik

SPD Barnim setzt Wahlprogramm um

 

Eberswalde. Die SPD trat im Kommunalwahlkampf 2014 mit dem Versprechen an, bis zum Jahr 2019 für alle weiterführenden Schulen des Landkreises Barnim Schülerhaushalte einzurichten. Dieses Versprechen wurde nun vorzeitig eingelöst.

„Der SPD im Landkreis Barnim ist es ein zentrales Anliegen, die Arbeit der Schülervertretungen zu fördern. Mit dem Schülerhaushalt wollen wir die demokratische Mitbestimmung fördern und die verantwortungsvolle Verwendung von öffentlichen Mitteln den Schülern nahebringen.

Für die Jahre 2015 und 2016 können die Schülervertretungen der weiterführenden Schulen unkompliziert über ein Budget von 500 Euro pro Jahr verfügen. Der Schülerschaft ist es selbst freigestellt, wie sie über die Mittel verfügen“, so Martin Ehlers, Kreistagsabgeordneter der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Barnim, der sich persönlich stark innerhalb der SPD bereits im Vorfeld für dieses Projekt einsetzte.

28.05.2015 in Kommunalpolitik

Kreistag stellt sich der Energiewende

 

Eberswalde. Dem Versuch einer Verhinderungsplanung durch die 10-H-Regelung, eingebracht durch die Fraktion BVB/Freie Wähler stellte sich auf der letzten Kreistagssitzung ein breites Bündnis aus SPD, Linken, CDU und Grünen erfolgreich entgegen.

Die Debatte um die Windeignungsgebiete wird fachlich seit geraumer Zeit in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim geführt. Die SPD stärkt mit der deutlichen Ablehnung ihre Regionalräte und deren wertvolle Arbeit in der Regionalen Planungsgemeinschaft. Durch die Ablehnung des BVB/Freie Wähler-Antrags wird deutlich, dass die SPD zum Gestalten angetreten ist und nicht pauschal Zukunftsprojekte verhindert.

Torsten Jeran, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont: „Wir wollen keine bayerischen Verhältnisse bei der Regionalplanung und bekennen uns mit der klaren Ablehnung dieser Verhinderungstaktik – zusammen mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit im Kreistag – klar zur Energiewende im Land Brandenburg und gegen eine Verhinderungsplanung.“

11.05.2015 in Kommunalpolitik

SPD-Stadtfraktion Eberswalde lobt Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis 2015 aus

 

DIE SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde vergibt in diesem Jahr zum sechsten Mal eine Auszeichnung für soziales Engagement in der Stadt Eberswalde.
Mit dem Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis soll als sichtbares äußeres Zeichen des Dankes und der Anerkennung beispielhaftes Handeln im sozialen Bereich ausgezeichnet werden, das – oft unbemerkt von der Öffentlichkeit – im Dienste des Menschen und zum Wohle der Gemeinschaft in der Stadt Eberswalde erbracht wird.

06.05.2015 in Kommunalpolitik von SPD Wandlitz

SPD-Fraktion bereitet Haushalt 2016 vor

 

Die Fraktion bereitete die Haushaltsdiskussion für das Jahr 2016 vor. Die Vorschläge dazu werden in der nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung vorgestellt. Am Montag, 22. Juni 2015, um 18:00 Uhr treffen wir uns in Klosterfelde. Wir diskutieren dann über die Entwicklung der Schulstandorte in Wandlitz und bereiten den Gemeindehaushalt 2016 vor.  Hierzu ist jedermann zum Mitdiskutieren herzlich eingeladen. Eine öffentliche Einladung wird in Kürze nachgereicht, wenn wir festgelegt haben, wo genau in Klosterfelde wir uns treffen.

03.05.2015 in Kommunalpolitik von SPD Panketal

SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Panketal bezieht Stellung zu den geplanten Freihandelsabkommen

 

In einem Beschlussantrag richtet sich die Fraktion an die Gemeindevertretung Panketal. Die Sozialdemokraten begründen ihren Antrag mit den möglichen Konsequenzen aus dem Abschluss der derzeit verhandelten Abkommen zu internationalen Handel. Diese betreffen auch die Handlungsfreiheit der Gemeinde Panketal. Die Gemeindevertretung sieht insbesondere aufgrund der zu erwartenden Veränderungen im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge die gesetzlich garantierten Rechte der Gemeinde zur Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft gefährdet.

Ursula Gambal-Voß, Fraktionsvorsitzende

 

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

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Alle Termine öffnen.

20.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde

20.11.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung DIE SPD-Fraktion Eberswalde

23.11.2017, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

27.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde
Haushalt

27.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung SPD/Freie Fraktion Bernau

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