29.05.2015 in Landespolitik von SPD Eberswalde

Förderprogramm zum Schutz gegen Wohnungseinbrüche

 
Foto: © Stefan Schmiedel/ Büro Daniel Kurth, MdL

Eberswalde.  Die Bemühungen der SPD-Fraktion im Landtag um ein Bundesprogramm gegen Einbruchkriminalität waren erfolgreich: Bis 2017 sollen insgesamt 30 Millionen Euro für Mieter und Eigentümer von Wohnungen oder Häusern zur Verfügung stehen. Sie bekommen damit finanzielle Unterstützung, um in die Sicherheit ihrer Wohnungen und Häuser zu investieren, etwa in Alarmanlagen oder bessere Türen und Fenster. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat zudem bereits Eckpunkte für die Förderung beschlossen. Dabei hat die SPD besonders darauf geachtet, dass auch Mieterinnen und Mieter von dem neuen Programm zur Vorbeugung gegen Einbrüche profitieren können.

09.10.2014 in Landespolitik von SPD Bernau bei Berlin

Britta Stark ist die neue Landtagspräsidentin

 

Als neue Landtagspräsidentin des Brandenburger Landtags wurde mit großer Mehrheit Britta Stark gewählt. Damit übernimmt zum ersten Mal in Brandenburg eine Frau dieses hohe Amt.

Besondere Glückwünsche kommen dafür von ihrem Ortsverein Bernau.

 

31.08.2014 in Landespolitik von SPD Panketal

„Bürgerdialog Lohngerechtigkeit“ mit Britta Stark und Gästen

 

Wie geht es weiter mit dem verabschiedeten Mindestlohn? ?Generation Praktikum? - wie kann man Ausbeutung von jungen Menschen verhindern? Wie kann auch kleinen Betrieben geholfen werden, jeden gut zu bezahlen? Was muss getan werden, damit es auch für alle im Alter reicht?

Diese Fragen betreffen fast jeden von uns, wir wollen uns dieser Themen annehmen.

Daher sind Sie herzlich eingeladen ins Rathaus Panketal am Montag den 1. September 2014 um 18.00 Uhr,  einer spannenden Diskussion mit Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern beizuwohnen und (wenn Sie mögen) sich einzubringen. Ihre Meinung ist gefragt!

Die Bundesregierung hat am 3. Juli 2014 das Mindestlohngesetz verabschiedet. Seit 2011 haben wir in Brandenburg das Vergabegesetz, welches Unternehmen verpflichtet, bei öffentlichen Aufträgen Mindestlohn zu zahlen. Trotzdem, es muss sich noch mehr tun auf dem Arbeitsmarkt! Besonders junge Menschen wie Schulabgänger und Studenten sind immer öfter von Ausbeutung betroffen, die ?Generation Praktikum? bedarf daher eines besonderen Schutzes durch den Gesetzgeber.

Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr. Der Einlass erfolgt bereits ab 17.30 Uhr in den Ratssaal im Rathaus Panketal, Schönower Str. 105, 16341 Panketal (Zugang über die Treppe an der Seite). Für eine kleine Verpflegung ist gesorgt. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihre Jusos Barnim sowie der SPD-Ortsverein Panketal

06.05.2014 in Landespolitik

Trickserei-Vorwurf der CDU ist unhaltbar

 

Potsdam. Zur aktuellen Diskussion über die Polizeiliche Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark:

 

„Die Vorwürfe der CDU gegen die Brandenburger Polizei haben sich als unhaltbar und bewusst irreführend erwiesen. Auch das heute vorgestellte Rechtsgutachten im Auftrag der CDU-Fraktion, das sich ausschließlich auf Medienberichte und Pressemitteilungen stützt, hat die Behauptung einer politisch motivierten Manipulation an der Kriminalstatistik nicht belegt, im Gegenteil: Der Gutachter selbst fordert die Politik auf, „sich zurückzuhalten, wenn es um die Interpretation von Aufklärungsquoten und eine daraus abgeleitete Bewertung von Polizeiarbeit geht“. Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg wird von der Polizei in hervorragender Weise garantiert. Die SPD-Fraktion hat hohen Respekt und große Anerkennung für diese Leistung.

 

 

22.11.2013 in Landespolitik

Britta Müller als Landtagskandidatin gewählt

 

Biesenthal. Gestern Abend wählten die Delegierten der Ortsvereine Barnim-Ost, Biesenthal, Wandlitz, Werneuchen ihre Kandidatin für die Landtagswahl am 14. September 2014 im Wahlkreis 15.

Maria Brandt und Britta Müller, beide aus dem Ortsverein Wandlitz, stellten sich dem Votum der Delegierten. Alle 22 eingeladenen Delegierten waren anwesend.

20.11.2013 in Landespolitik

Klaus Ness zur Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg

 

Bezahlbarer Strom und sichere Arbeitsplätze für Brandenburg

Potsdam. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag heute in einer aktuellen Stunde über die Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg debattiert. Klaus Ness, Vorsitzender der SPD-Fraktion sagte dazu: "Unter der schwarz-gelben Bundesregierung ist die Energie-Wende in den vergangenen vier Jahren fast zum Erliegen gekommen. Mittlerweile ist der Reformbedarf unseres Energiesystems hoch. Vor allem die steigenden Strompreise belasten Verbraucher und Unternehmen. Diese Preisspirale nach oben muss gestoppt werden, damit Strom für alle bezahlbar bleibt und Arbeitsplätze nicht gefährdet werden."

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

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KALENDER

Alle Termine öffnen.

20.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde

20.11.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung DIE SPD-Fraktion Eberswalde

23.11.2017, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

27.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde
Haushalt

27.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung SPD/Freie Fraktion Bernau

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