25.06.2007 in Europa von SPD-Finow

EU-Verfassung jetzt eben ohne Volksabstimmungen

 

Was war der Kern des Problems auf dem EU-Gipfel? Nach dem Scheitern der europäischen Verfassung durch die ablehnenden Referenden der Franzosen und der Niederländer musste ein Weg gefunden werden, die Krise und den Stillstand mit einem neuen Verfahren zu überwinden. Ein Beitrag von Dr. Wolfgang Lieb.

21.04.2007 in Europa von SPD-Finow

Die EU-Kommission fordert von Deutschland die Einführung von Mindestlöhnen

 

Unmittelbar vor der Koalitionsrunde am Montag in Berlin sagte Vizepräsident Günter Verheugen der “Bild am Sonntag”: “Der deutschen Politik ist zu empfehlen, die Frage nach Mindestlöhnen nicht ideologisch zu beantworten.”

25.01.2007 in Europa von SPD-Finow

Europas Mindestlöhne steigen

 

Von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben 20 einen gesetzlichen Mindestlohn. Fast alle erhöhen ihn derzeit kräftig. Die meisten europäischen Staaten haben ihre gesetzlichen Mindestlöhne im Laufe des Jahres 2006 stark angehoben. In zahlreichen Ländern traten zum Jahreswechsel weitere Mindestlohnanpassungen in Kraft.

10.11.2006 in Europa

Für ein soziales und friedliches Europa.

 

Deutschland übernimmt im ersten Halbjahr 2007 die Präsidentschaft der Europäischen Union und bestimmt damit die Schwerpunkte europäischer Politik. Die SPD geht mit klaren Zielsetzungen in die EU-Ratspräsidentschaft.

01.09.2006 in Europa

Für eine Politik der augestreckten Hand

 

Szczecin (Stettin) – Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Sommerklausursitzung in Stettin vom 29. bis 31. August 2006 ausführlich mit den deutsch-polnischen Beziehungen beschäftigt und u. a. mit Gesine Schwan, Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen und mit Karl-Heinz Schwellnus vom PCK Schwedt diskutiert.

16.02.2006 in Europa von SPD-Finow

EU-Dienstleistungsrichtlinie beschlossen

 

Auf den Entwurf hatten sich Christ- und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament vor der Abstimmung verständigt. Danach soll das strittige Herkunftslandprinzip weitgehend gestrichen werden.

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

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