27.04.2005 in Verkehr

Gegen Mautpreller vorgehen

 

Potsdam – Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe will, so heutige Presseberichte, gegen Mautpreller vorgehen. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Das ist dringend notwendig. Für Bundesstraßen, die intensiv von ´Mautprellern` genutzt werden, muss LKW-Maut erhoben werden". Davon sind zahlreiche Dörfer und Städte in Brandenburg betroffen, z.B. an der B 87 Leipzig – Frankfurt/Oder. Die Maut dürfe jedoch nur für LKW ab 12 Tonnen gelten, die Bundesstraßen nutzen, um die Maut zu umgehen. Dabei müssten Lösungen gefunden werden, die den örtlichen Verkehr nicht belasten.

14.04.2005 in Verkehr

Urteil zu Ausbau Schönefeld schnellst möglich fällen

 

Potsdam – Der heutige Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau des Flughafens Schönefeld "ist keine Entscheidung gegen das Projekt", so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Jens Klocksin. Das endgültige Urteil "ist – wie bisher - offen". Es gebe keinen Grund für Dramatisierungen. Die zu erwartenden Verzögerungen seien jedoch "außerordentlich bedauerlich, denn wir brauchen möglichst schnell den Single-Airport für Brandenburg und Berlin."

13.03.2005 in Verkehr von SPD-Finow

„Kuhhandel“ um Telekomstraße

 
Ekhart Grabbert

Das es Bürger gibt, die aus mehr oder weniger verständlichen persönlichen Gründen gegen den Ausbau einer Straße sind, ist natürlich. Bekanntlich gibt es auch Politiker, die prinzipiell sogar gegen punktuelle, unbedeutende menschliche Eingriffe in die Natur sind. Dabei handelt es sich in diesem Fall ja nur darum, eine bereits vorhandene Trasse zu aktivieren. Ökologische Gründe eignen sich also nicht für eine Ablehnung.

28.02.2005 in Verkehr von SPD-Finow

Verbotene Straßen im Barnim oder wie der Tourismus entwickelt wird

 

Auch im Barnim wurden in den letzten 15 Jahren Straßen aller Art saniert, komplett erneuert und auch neu gebaut. Fördermittel wurden „angezapft“ und so entstanden z.B. im Altkreis Eberswalde auch neue örtliche Straßen, deren Bedarf anfangs energisch gefordert und gefördert wurde, die aber dann nach Fertigstellung scheinbar überflüssig waren, denn nach kurzer Zeit säumten Verbotsschilder diese mit Fördermitteln errichteten Straßen bzw. grenzten die zulässigen Benutzer auf eine kleine exklusive Gruppe ein oder es wurden nachträglich Umweltgründe entdeckt, die dann eine Nutzung als Straße nicht mehr oder nur sehr beschränkt zuließen.

25.02.2005 in Verkehr von SPD-Finow

Online-Umfrage zur „Telekomstraße“ gestartet

 
Andreas Steiner

Am 25.02.2005 haben wir auf unserer Homepage eine Online-Umfrage zur „Telekomstraße“ gestartet. Hier werden die Internetbenutzer innerhalb genau eines halben Jahres die Möglichkeit haben, über die Straße abzustimmen.

07.10.2004 in Verkehr von SPD-Finow

Verantwortung für die Zukunft

 

Plädoyer für den Ausbau des Flugplatzes Finow.

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

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