16.09.2009 in Umwelt von Jusos Barnim

Hendricks: Schluss mit der Gentechnik-Schlamperei!

 

Die SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks, im Team Steinmeier für Verbraucherschutz zuständig, erklärt:

Die Funde von illegalen gentechnisch veränderten Leinsamen in Brötchen und Müsli machen zwei Dinge deutlich:

07.09.2009 in Umwelt

Schwarzbuch ist Schwatzbuch

 

Potsdam – Die heutigen Vorwürfe von Verbänden gegen die Brandenburger Umweltpolitik hat Martina Gregor-Ness, umweltpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, klar zurückgewiesen. Gregor-Ness: "Das angebliche Schwarzbuch ist ein Schwatzbuch. Brandenburg ist bundesweit führend beim Naturschutz, dem Ökolandbau und der regenerativen Energie. Ganz im Sinne des natürlichen Hochwasserschutzes wurden und werden an Elbe und Oder Deiche verlegt."

01.04.2009 in Umwelt

Weg frei für Klimaschutz made in Brandenburg

 

Potsdam – Kohlendioxid kann künftig unterirdisch gelagert werden. Das Bundeskabinett verabschiedete heute den dafür notwendigen Gesetzentwurf. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Das ist ein sehr wichtiger Schritt für die künftige Energieversorgung. Brandenburg ist bei der Erforschung der Abscheidung von CO2 weltweit führend. Deshalb ist die heutige Entscheidung für unser Land von größter Bedeutung."

28.11.2008 in Umwelt von SPD Eberswalde

Meckel und Bierwirth bekräftigen Unterstützung für Pilotprojekt

 

Die brandenburgischen SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Bierwirth und Markus Meckel engagieren sich auch weiterhin für die die Verlegung von Erdkabeln auf Teilen der sogenannten Uckermarkleitung.

Der Entwurf des betreffenden Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) beinhaltet gegenwärtig vier Pilotprojekte für Erdkabel. Im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses im Deutschen Bundestag setzen die beiden Politiker sich dafür ein, die Uckermarkleitung als fünftes Pilotprojekt aufzunehmen. Das Land Brandenburg hatte sich bereits im Bundesrats- verfahren dafür eingesetzt. Die Initiative fand dort aber keine Mehrheit.
Markus Meckel: "Auf Teilabschnitten der geplanten Trasse ist eine Erdverkabelung sicherlich sinnvoll. Ich denke hier vor allem an die Abschnitte, die Eberswalde durchqueren und nahe an anderen Siedlungsgebieten verlaufen." Auch im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin müssten Erdkabel dort eingesetzt werden können, wo es dem Schutz der Biosphäre dienlich ist. Der SPD-Politiker und seine Kollegin Petra Bierwirth machen sich daher gemeinsam mit anderen Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion stark für eine entsprechende Formulierung des EnLAG.

25.11.2008 in Umwelt

Solarenergie: Sonne auf die Dächer

 

Potsdam – Die Flächenanalyse zur möglichen Gewinnung von Energie aus Solaranlagen soll bis zum kommenden Frühjahr von der Landesregierung vorgelegt werden. Das forderte heute Barbara Hackenschmidt, energie- und technologiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett einen Zwischenbericht dazu diskutiert.

12.10.2008 in Umwelt von SPD Eberswalde

Günter Baaske: Einsatz für Uckermark-Erdkabel

 

Potsdam – Neue Hochspannungsleitungen zwischen Neuenhagen (Märkisch-Oderland), Eberswalde (Barnim) und Bertikow (Uckermark) sollen teilweise als Erdkabel verlegt werden. Das fordert SPD-Fraktionschef Günter Baaske. Der Bundestag wird darüber nächste Woche in der Debatte über das neue Energieleitungsausbaugesetz diskutieren. Die Brandenburgischen SPD-Bundestagsabgeordneten bittet Baaske in einem Brief, "sich für die Erdverkabelung in Brandenburgs Nordosten zu engagieren“.

Der Ausbau erneuerbarer Energien, der grenzüberschreitende Stromhandel und neue konventionelle Kraftwerke machen neue Höchstspannungsleitungen erforderlich. Neue Trassen haben erhebliche Konflikte zur Folge, die durch Erdkabel vermieden werden können. Bisher gibt es keine Rechtsgrundlage für den Bau dieser 380 KV-Leitungen als Erdkabel. Dafür ist das neue Gesetz notwendig.

Die SPD-Landtagsfraktion hält es für notwendig, dass die Leitung im Abschnitt Neuenhagen – Bertikow in die bundesweite Liste der Pilotvorhaben für Erdkabel im Energieleitungsausbaugesetz aufgenommen wird. Bisher sind dafür nur vier Vorhaben – in Thüringen und Niedersachsen – vorgesehen.

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

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