03.04.2016 in Ratsfraktion von SPD Bernau bei Berlin

SPD / Freie Fraktion Bernau startet in den politischen Frühling

 

Pünktlich zum Frühlingsanfang hat die SPD / Freie Fraktion Bernau wieder einige Anträge und Anfragen für die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet - von Parkautomaten und Telefonanbietern bis zum Internetauftritt und Bushaltestellen finden sich viele Themen, die alle Bürger der Stadt betreffen und uns am Herzen liegen. 

Schauen Sie doch selbst: Hier finden Sie unsere Anträge und hier die Anfragen an die Stadtverwaltung.

Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, was wir in unserer Stadt noch weiter verbessern könnten - sprechen Sie uns an! Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Sonnige Grüße sendet Ihnen die SPD / Freie Fraktion und der Ortsverein der SPD Bernau bei Berlin!

01.12.2013 in Ratsfraktion von SPD Panketal

Uwe Voss Vorsitzender der Gemeindevertretung

 

Die Gemeindevertretung Panketal wählte auf Vorschlag der SPD-Fraktion am 25. November Uwe Voß zu ihrem neuen Vorsitzenden. Die Wahl wurde nötig, weil die bisherige Amtsinhaberin, Britta Stark, nach Bernau gezogen ist. Der 49-jährige Uwe Voß arbeitet als Medizintechniker im Helios-Klinikum Berlin-Buch. Er gehört der Gemeindevertretung Panketal seit 2003 an und ist Mitglied des Kreistages Barnim.

Durch eine unparteiische Sitzungsleitung und einen fairen Umgang mit Gemeindevertretern und Bürgern will der SPD-Politiker die Akzeptanz demokratischer Prozesse in der Kommune fördern.

20.08.2013 in Ratsfraktion von SPD Eberswalde

Die Fraktion im August-Amtsblatt

 

Folgender Text ist am 19.8.2013 als Beitrag der SPD-Fraktion im Amtsblatt der Stadt Eberswalde in der Rubrik "Aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung" erschienen:

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,
unsere Fraktion hat mit großem Interesse zur Kenntnis genommen, dass unser Antrag zur Wiederbefahrbarmachung der L293 („Telekomstraße“) zwischen der Stadt Eberswalde und Biesenthal eine Diskussion angestoßen hat. Dies zeigt sich bereits darin, dass sich zwei Initiativen in der Stadt gegründet haben. Ebenfalls hat es aus dem politischen Raum unterschiedliche Stimmen, befürwortende und ablehnende, dazu gegeben. Beide Seiten bringen gute Argumente hervor.

16.08.2013 in Ratsfraktion von SPD Bernau bei Berlin

Frank-Walter Steinmeier bei der AWO Bernau zu Gast

 

Gute Pflege gibt es nicht zum Billigtarif.
Auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Olaf Mangold besuchte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, in dieser Woche das AWO Pflegeheim „Am Weinberg“ in Bernau.

13.08.2013 in Ratsfraktion von SPD Bernau bei Berlin

Information zu den Altanschließerbeiträgen

 

Am Donnerstag, dem 15.08.2013 wird ein Dringlichkeitsantrag von mehreren Stadtverordneten in die SVV eingebracht

Begründung und Vorschläge:

a) Um zu gewährleisten, dass alle Grundstückseigentümer an der Finanzierung der Beiträge gerecht beteiligt werden, sollte in der Satzung des WAV der Begriff der Grundstücksgrößen neu geregelt werden.
- als Berechnungsgröße Grundstücke mit ca. 1.200 qm.
- normalen Bebauung
- für ein entsprechend überdurchschnittlich großes Grundstück sollte eine andere Regelung erfolgen, es sei denn, es ist voll bebaubar oder bereits bebaut.
- überdurchschnittlich große Grundstücke, über 1.200 qm mit großen Wiesen oder Gärten, werden ab dieser Größe nicht mehr herangezogen, es sei denn, dass die übergroßen Grundstücke auch in diesem Teil bebaut sind.
- sollte sich die Bebauung zukünftig ändern, erfolgt eine Nachberechnung.

Es entsteht für den Verband kein Verlust, denn es werden auch in Zukunft für neue Bebauungen Beiträge erhoben.

b) Um die Altanschließer für die von Ihnen letztlich nicht erwarteten Belastungen maßvoll freizustellen und damit sozialverträglich zu behandeln, sind Regelungen anzuwenden bzw. in geeigneter Art und Weise in die Satzung des WAV aufzunehmen. Die Belange der Rechtsordnung sind zu wahren.
Da sich Zahlungen und Rückzahlungen die Waage halten dürften, wird mit vorgenanntem Vorschlag sichergestellt, dass alle Grundstückseigentümer, egal ob Alt- oder Neuanschließer, gleich behandelt werden und es zu keiner Gebührenerhöhung kommt.

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Dem Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV Panke - Finow wird empfohlen, folgenden Beschluss in die Verbandsversammlung einzubringen:

1. Die Altanschließer werden mit 50 % der Ihnen gegenüber möglichen Beiträge belastet.
2. Neuanschließer erhalten 50 % der von Ihnen geleisteten Beiträge, die mit den Beiträgen der Altanschließer vergleichbar sind innerhalb von 2 Jahren zurückerstattet, sofern die Neuanschließer die Rückzahlung gegenüber dem WAV innerhalb einer noch festzulegenden Ausschlussfrist schriftlich beantragen.
3. Bereits erteilte Bescheide, die den vorgenannten Regelungen nicht entsprechen, sind durch den WAV zu berichtigen bzw. neu zu erteilen.
4. Bei dem Vollzug der vorgenannten Regelungen durch den WAV ist sicherzustellen, dass das für das Verbandsgebiet geltende Gebührenniveau keine Erhöhung erfährt, die ihre Grundlage in dem Vollzug der vorgenannten Vorschläge hat.
5. Satzungsrelevante Änderungen müssen in die Satzung eingearbeitet werden.

Mitglieder der SVV aus der

SPD- Fraktion
CDU-Fraktion
Freie Fraktion

Bernau, 12.08.2013

06.08.2013 in Ratsfraktion von SPD Bernau bei Berlin

Altanschließerbeiträge

 

Zur aktuellen Diskussion um die Erhebung sogenannter "Altanschließerbeiträge" haben die Mitglieder der SPD-Fraktion, parteiübergreifend mit Stadtverordneten anderer Fraktionen folgende Erklärung veröffentlicht:

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

WAHLPROGRAMME

Unser Brandenburg-Plan

Wahlprogramm Barnim

KALENDER

Alle Termine öffnen.

20.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde

20.11.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung DIE SPD-Fraktion Eberswalde

23.11.2017, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

27.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde
Haushalt

27.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung SPD/Freie Fraktion Bernau

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