SPD Eberswalde nimmt sich Barnimer Windenergieplanung vor

Veröffentlicht am 22.07.2015 in Ortsverein

Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Eberswalde

Eberswalde. Bei seiner letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause nahm sich der SPD-Ortsverein Eberswalde noch einmal eines heiß diskutierten Themas an. Gemeinsam mit Claudia Henze, der Planungsstellenleiterin der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark Barnim, kamen die Sozialdemokraten am Montagabend, den 13. Juli, ins Gespräch über die aktuelle Situation bei der Windenergieplanung im Barnim.

Die rund 4.500 km2 umfassende gemeinsame Planungsgemeinschaft erfüllt die Aufgaben der Aufstellung, Fortschreibung, Änderung sowie gegebenenfalls auch Ergänzung des Regionalplanes. Dazu gehört vor allem aber auch die Ausweisung von Flächen, die sich für die Windenergienutzung eignen.
 
Bedingt durch rechtliche, regionalplanerische und weiterer, teils auch selbst gesetzter Rahmenbedingungen zum Schutz von Mensch und Natur, kämen nach Angabe von Claudia Henze insgesamt nur rund 2,1 % der Gesamtfläche tatsächlich für die Windenergiegewinnung in Frage. Diese sogenannten Eignungsgebiete müssen unter anderem eine Mindestgröße von 25 Hektar und Windkraftanlagen einen Mindestabstand zur Wohnbebauung aufweisen.
 
„Der weitere Ausbau erneuerbarer Energien bleibt eines der wichtigsten Vorhaben für unsere Zukunft. Für das Gelingen der gesamten Energiewende ist die Sicherung der Akzeptanz für die Windkraft in der Bevölkerung von enormer Bedeutung. Die bestehenden Sorgen und Ängste der Bürger nehmen wir deshalb sehr ernst“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Daniel Kurth.
 
Die anwesenden Mitglieder zeigen sich überzeugt davon, dass diese Akzeptanz nicht etwa durch die ebenso viel diskutierte wie umstrittene Forderung nach der 10H-Regelung gesichert werden kann. Eine Einführung dieser Regelung würde bedeuten, dass der Mindestabstand auf das 10-fache der Windanlagenhöhe steigt. Dies würde wiederum dazu führen, dass durch die geringere zur Verfügung stehende Fläche, so gut wie keine neuen Windräder mehr aufgestellt werden können, der Ausbau praktisch zum Erliegen käme und die vorgeschriebene gesetzliche Privilegierung der Windenergienutzung nicht eingehalten werden könnte, so die Argumentation.
 
Vielmehr müssten die Bürger noch bessere Möglichkeiten zur Teilhabe bekommen als bisher. So steht es auch im Beschluss des SPD-Landesvorstandes, der sich vor kurzem ebenfalls sehr intensiv mit der Gesamtthematik auseinandergesetzt hat. Bisherige Strategien sollten demnach ebenfalls erneut auf den Prüfstand gehoben werden.
 
Zu einer Verbesserung der Situation trug insbesondere auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke durch seinen Einsatz für ein bedarfsgerechtes Blinken der Anlagen bei Nacht bei.
 
Am Rande der Veranstaltung wurde auch die aktuelle Diskussion um den Liepnitzwald aufgegriffen. Die Regionale Planungsgesellschaft sprach sich in einer Pressemitteilung zuletzt für die Verkleinerung des Windeignungsgebietes aus.

 
 

Homepage SPD Eberswalde

 

 

Daniel Kurth (MdL)

Britta Strak (MdL)

Britta MÜller (MdL)

WAHLPROGRAMME

Unser Brandenburg-Plan

Wahlprogramm Barnim

KALENDER

Alle Termine öffnen.

18.11.2017 Landesparteitag in Potsdam

20.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde

20.11.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung DIE SPD-Fraktion Eberswalde

23.11.2017, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

27.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung DIE SPD- Fraktion Eberswalde
Haushalt

Counter

Besucher:540126
Heute:8
Online:2