MOZ: Vertrauensverlust der SPD analysiert

Veröffentlicht am 01.12.2008 in Veranstaltungen

Eberswalde (hs/MOZ) - Die Bundestagsabgeordnete Petra Bierwirth ist alte und neue SPD-Chefin im Barnim. Sie erhielt am Sonnabend beim SPD-Parteitag ohne Gegenkandidat 78 Prozent aller Stimmen. Zum Stellvertreter wählten die Delegierten den Juso-Vorsitzenden Martin Ehlers aus der Schorfheide.

Im Zentrum der Parteitagsdebatte stand allerdings eine Person, die seit Monaten schon nicht mehr Mitglied der SPD ist. Der Eberswalder Peter Kikow hat die Partei im Sommer verlassen, 1995 saß er eine Wahlperiode lang im Brandenburger Landtag. Von "Kikow und seinem Trupp" war die Rede, als es an die Auswertung der Barnimer Kommunalwahlergebnisse ging. Kikow habe über Jahre jede Diskussion in Eberswalde unterbunden (Lorenz Engel) und somit den Abwärtstrend der Eberswalder SPD zu verantworten. SPD-Generalsekretär Klaus Ness attestierte seinen Genossen jedoch einen "Reinigungsprozess". Er war eigens zum Parteitag gekommen, um mit seiner Wahlanalyse einen "dramatischen Vertrauensverlust" für die Eberswalder Sozialdemokraten zu thematisieren.

Seit 1998 erleidet die Eberswalder SPD bei Wahlen erdrutschartige Verluste, früher galt die Stadt neben Brandenburg/Havel als SPD-Hochburg. Anders als die Barnimer CDU, die ebenfalls Stimmen verlor und bei ihrem Parteitag eine inhaltliche Debatte auf später vertagte, setzten sich die Sozialdemokraten allerdings mit der Situation auseinander. "Wir haben einen Bürgermeisterkandidaten mit einer Vorgeschichte aufgestellt", erinnerte Jürgen Kreßmann aus Finow an den ehemaligen Kreisdezernenten Thomas Engel, der im Bürgermeisterwahlkampf 2006 kläglich gescheitert war. Der Wandlitzer SPD-Vorsitzende Reinhold Dellmann forderte, "nicht über alles den Mantel zu decken, nur um geschlossen aufzutreten". Die SPD müsse die Herzen und den Bauch der Menschen erreichen und dürfe Themen wie eine Bürgerinitiative gegen den Straßenausbau nicht ignorieren. Dem SPD-Verwaltungschef legte er nahe, auch in der Öffentlichkeit stärker für SPD-Politik einzustehen. "Andere machen das besser", sagte Dellmann mit Verweis auf den Bernauer CDU-Bürgermeister Hubert Handke. Ness räumte ein, die SPD hätte sich schon seit 1999 mit Kikow auseinandersetzen müssen. "Hilfe und Solidarität" versprachen alle Delegierten der "jungen Eberswalder Führungsriege", um die Landtags- und Bundestagswahlen 2009 besser zu bestreiten. Wie Bierwirth sagte, habe die SPD-Kreistagsfraktion mit der politischen Arbeit begonnen. Wo sich diese allerdings im Streit um den Kreisetat positioniert, bleibe bis zu Klausurtagung offen.

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