Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hardy Lux zum Doppelhaushalt 2013/2014

Veröffentlicht am 17.12.2012 in Kommunalpolitik

Eberswalde. Auf der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember fanden die abschließenden Haushaltsberatungen zum Doppeletat 2013/2014 statt. Traditionell beinhaltet die Haushaltsaussprache auch die Haushaltsreden der Fraktionen.
Für die SPD-Fraktion redete der Fraktionsvorsitzende Hardy Lux. Er spannte u.a. den Bogen von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hin zum städtischen Eberswalder Haushalt, ging aber auch ganz konkrete Punkte, wie etwa das Thema Kommunalisierung an.

Kritisierte Lux die dauerhafte Entnahme von Mitteln aus dem laufenden Haushalt als grundsätzlich falsch (Rückstellung für TWE), betonte er dennoch die Wichtigkeit des Erhaltes des Freizeitbades baff. Es müsse aber kritisch hinterfragt werden, ob dieser Weg der richtige sei. Es sei daher höchste Zeit, sich intensiv mit der Frage von zusätzlichen Einnahmeerhöhungen auseinanderzusetzen. Gemeint sind dabei jedoch nicht höhere Abgaben oder Steuern, sondern er zielt auf den Prozess der Rekommunalisierung im Bereich der Energiewirtschaft ab. Zur Bewertung des Haushaltes zieht Lux drei Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik heran: Bildung, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Dem Thema Bildung trage der Haushalt Rechnung, soziale Gerechtigkeit gehöre jedoch "eher nicht zu den Leuchttürmen dieses Haushaltes" stellt er fest. Am schlechtesten sehe er den Haushalt beim Thema Nachhaltigkeit aufgestellt. Die SPD-Fraktion stimmte für den Haushalt, auch wenn, wie Lux betonte, dieser "im Ergebnis auch eher nur als genügend zu bewerten" sei.

Die Haushaltsrede zum Nachlesen findet sich hier.

 
 

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