Gleiches Netz für alle!

Veröffentlicht am 13.08.2009 in Allgemein

Zum Ausbau der Breitbandversorgung in Deutschland erklärt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, zuständig für Neue Medien und Medienpolitik im Team Steinmeier:

Die SPD will, dass alle Menschen Zugang zu Wissen, Informationen und Meinungsvielfalt haben. Die digitale Spaltung in Onliner und Offliner wollen wir überwinden. Daher ist der Ausbau des Breitbandnetzes für uns eine zentrale Aufgabe.

Der Deutschlandplan des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier fordert deshalb, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Unternehmen Zugang zu einem leistungsfähigen Breitbandanschluss erhalten sollen.

Heute sind in Deutschland etwa fünf Millionen Menschen von der Breitbandversorgung vollständig abgeschnitten. Während andere Wirtschaftsnationen viel in ihre Kommunikationsinfrastruktur investieren, drohen die ländlichen Räume hierzulande abgehängt zu werden. Solche Regionen haben massive Standortnachteile. Die Verantwortung dafür trägt der Wirtschaftsminister. Zu Guttenberg redet viel von Breitband. Sein Vorgänger Michael Glos hat das auch getan. Bei der Umsetzung sind die beiden CSU-Politiker aber unverbindlich geblieben.

Die SPD wird noch 2010 ein schnelles Breitbandnetz für alle auf den Weg bringen. In den nächsten Jahren gilt es, alle Haushalte mit einem flächendeckenden, hochleistungsfähigen Netz zu versorgen.

Die Schaffung einer funktionierenden Breitband-Infrastruktur für alle ist ein gigantisches Investitionsvorhaben, das bis zu 50 Milliarden Euro kosten wird. Ein Infrastrukturprojekt dieser Größenordnung ist nur zu realisieren, wenn alle Netzbetreiber auf dieses Ziel verpflichtet werden. Die SPD strebt einen freiwilligen Zusammenschluss der Betreiber, z.B. in einer „Breitband AG", an.

Indem wir Deutschland mit den modernsten Kommunikationsnetzen ausstatten, beschleunigen wir Wachstum und sorgen für zusätzliche Arbeitsplätze. Der Breitbandausbau ist eine wichtige Voraussetzung, um insbesondere in der Kreativwirtschaft Beschäftigungspotenziale zu heben. Der technologische Quantensprung wird neue Geschäftsmodelle entstehen lassen, flexible Heimarbeit ermöglichen, die Telemedizin voran bringen und den Zugang zu guter Bildung auch in bisher strukturschwachen Regionen ermöglichen.

 
 

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