Durch konkrete Detailarbeit für Länderfusion werben

Veröffentlicht am 23.11.2005 in Landespolitik

Potsdam – Die Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin soll weiter intensiviert werden. Darauf verständigten sich heute in Berlin die beiden zuständigen Parlaments-Ausschüsse unter Leitung von Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske und Martina Michels. Baaske nach der Sitzung: „Der große Wurf – die Länderfusion – erfordert noch einige Überzeugungsarbeit und braucht Zeit, die wir uns nehmen müssen. Deshalb muss jetzt die Detailarbeit mit konkreten Projekten vorangebracht werden“.

In der gemeinsamen Ausschusssitzung wurde verabredet, ab dem Jahr 2006 einen gemeinsamen Fortschrittsbericht zur Zusammenarbeit von Brandenburg und Berlin vorzulegen. Vereinbart wurde auch, dass die Fachausschüsse beider Länder künftig häufiger gemeinsam tagen sollen. Aus sporadischen Treffen sollen regelmäßige Zusammenkünfte werden.

Für einen erneuten Anlauf für ein gemeinsames Land sieht Baaske, der auch Vorsitzender des zuständigen Hauptausschusses ist, keine Notwendigkeit zur Eile. Baaske: „In der Ruhe liegt die Kraft – das heißt, dass die konkrete Zusammenarbeit der beiden Länder immer enger geknüpft wird. Das gemeinsame Land ist nur möglich, wenn wir die Menschen in beiden Ländern überzeugen und mitnehmen. Die Länderehe ist eine historische Chance, die wir durch übereilte Terminvorgaben und Druck nicht kaputt machen dürfen“. Auch hierzu habe heute Übereinstimmung geherrscht.

Trotz der teilweisen Belastungen für einzelne Behördenmitarbeiter, z.B. durch Umzug einer Einrichtung, müsse es gelingen einen Mentalitätswechsel in beiden Ländern zu erreichen. Baaske: „Die Zukunftschancen sind in der Länderehe für die Gesamtregion größer als im konkurrierenden Singleleben. Braut und Bräutigam müssen sich aber noch erheblich umwerben. Kraftmeierei-Sprüche sind dafür wenig hilfreich.“

Die Berliner animiert Baaske, unvoreingenommen die Brandenburger und ihre Kultur und Natur kennen zu lernen. Baaske: „Und wir Brandenburger müssen freundliche, aufgeschlossene, aber durchaus auch selbstbewusste Gastgeber sein“.

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Florian Engels
Pressesprecher
SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg
Am Havelblick 8
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