Düstere Wolken am Konjunkturhimmel

Veröffentlicht am 26.04.2009 in Bundespolitik

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet für 2009 mit einem Wirtschaftseinbruch von 5,6 Prozent in Deutschland. Auch 2010 wird die deutsche Wirtschaft - anders als die Weltwirtschaft - laut IWF-Prognose weiter schrumpfen - und zwar um ein Prozent.

Viele Zahlen erreichen uns diese Tage über die Frage wie lange die Wirtschaftskrise noch andauern wird. Einige freundlicher, andere düsterer. Dennoch zeigen diese Zahlen deutlich, mit einigen kosmetischen Korrekturen wird sich die Krise nicht in den Griff kriegen lassen.

Was wir brauchen ist zum einen eine wirkliche Stärkung des Binnenmarkts. Die grundsätzliche Einsicht in Zeiten der Krise zu investieren ist zwar zu begrüßen, dennoch stieß schon das Konjunkturpaket I und II nicht auf unsere volle Zustimmung.

Zu viel landete in den falschen Kanälen und auch die Umsetzung der Länder war mehr als unterschiedlich.
Durch die Steuersenkung die sich im Paket befanden kann es mancher Kommune passieren, dass sie nach dem Konjunkturpaket weniger Geld hat, als vorher. Investitionen sind hier nicht zu erwarten.

Wir brauchen zielgerichtete Investitionen um den Binnenmarkt zu fördern und keine Steuersenkungen, gekoppelt mit einer Schuldenbremse.
Der Weg der im Moment eingeschlagen wird, wird nicht zu erfreulicheren Zahlen führen.

 
 

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