„Die Partei wollte mehr Demokratie wagen“

Veröffentlicht am 10.11.2005 in Bundespolitik

Sie trat an, Generalsekretärin zu werden, und wälzte die SPD-Spitze um. Im STERN 46/2005 ein Gespräch mit ANDREA NAHLES über Königsmord und Koalitionen, Schuld und Sühne – und Schokoriegel

Frau Nahles, sind Sie froh, dass es keine Hexenverbrennungen mehr gibt?
(lacht) Dieses Mal ja. Ganz im Ernst: Das alles ist nicht spurlos an mir vorbeigegangen. Ich habe unterschiedliche Phasen durchgemacht: erst Schock, dann Druck und schließlich eine gewisse Traurigkeit.

Und wie fühlen Sie sich, eine Woche nachden Turbulenzen, die Sie ausgelöst haben?
Jetzt habe ich das Gefühl, dass es tatsächlich eine gewisse Klärung gebracht hat.

Für Sie – oder für die SPD?
Für alle. Für die SPD gibt es jetzt einen neuen Horizont. Nicht, dass das beabsichtigt war. Aber es hat am Ende der Woche eine gute Lösung für die Führung der Partei gegeben.

Was gilt das Vorstandsvotum, wenn die nominierte Generalsekretärin es nicht wird?
Es ist auf jeden Fall eine Verletzung des demokratischen Prinzips. Man muss bei Wahlen weiterhin kandidieren dürfen.

Warum haben Sie dann zurückgezogen?
Ich konnte nicht so tun, als ob gar nichts passiert wäre. Man kann immer sagen: Ich hab’s nicht gewollt. Aber es ist halt passiert. Es war teilweise unwürdig, dass die Verantwortung wie eine heiße Kartoffel von einem zum anderen geworfen wurde. Ich fand es notwendig zu sagen: Ich übernehme den Teil der Verantwortung, der mir zufällt.

Es entstand der Eindruck, die 23 Stimmen für Nahles stammten alle von Nahles . . .
Ich fand es toll, dass sich Bärbel Dieckmann, Ute Vogt, Heiko Maas, Hermann Scheer, Christoph Zöpel und andere klar bekannt haben. Es war von Anfang an klar, dass es auch um eine kritische Auseinandersetzung mit dem Parteivorsitzenden ging. Aber diejenigen, die mich unterstützt haben, wollten Franz Müntefering und Andrea Nahles. Es war keine konzertierte Aktion zum Sturz des Parteivorsitzenden. Diese Legende muss beerdigt werden.

Was war der tiefere Grund für den Konflikt?
Die Partei wollte nach den Erfahrungen von sieben Jahren Rot-Grün mehr Demokratie wagen. Wenn jetzt Matthias Platzeck und Kurt Beck eine offenere Kommunikation fordern, dann habe ich das Gefühl, dass die Diskussion nicht sinnlos war. Obwohl ich nun nicht Generalsekretärin werde, lebt die Idee dieser Kandidatur weiter.

Die SPD hat gewonnen, Sie haben verloren?
Ich sehe das ohne jeden Groll. Ich bin mit mir im Reinen. Und nur weil ich auf eine Rolle in der engeren Führung verzichte, heißt das jetzt nicht, dass ich mich aus der Politik zurückziehe.

Haben Sie überlegt, ganz auszusteigen?
Ja, die ersten zwei Tage habe ich das schon mal gedacht. Das war aber nur von kurzer Dauer. Ich habe in der SPD noch eine Menge zu tun. Mir geht es um den Generationenwechsel und die inhaltliche Neuausrichtung. Um dabei mitzutun, brauche ich kein formales Amt. Ich will helfen, dass es klappt, dass es gut wird.

Es gibt den Spruch: Wer wagt, gewinnt. Gilt in der SPD die Regel: Wer wagt, verliert?
Nein. Ich glaube nicht, dass ich verloren habe. Es war einfach an der Zeit, eine Wende im Verhältnis zwischen Partei, Fraktion und Regierung einzuleiten. Deswegen haben mich doch viele unterstützt, die meine politischen Überzeugungen nicht immer teilen. Auch sie wollten eine selbstbewusste, lebendige Partei. Die Sache musste ausgetragen werden. Ob es die richtige Zeit und der richtige Ort waren, darüber kann man streiten.

Tut es Ihnen inzwischen leid?
Ich entschuldige mich überhaupt nicht dafür, dass ich angetreten bin. Zum ersten Mal, seit ich dabei bin, hat es im Parteivorstand eine geheime Wahl mit Kabine und Stimmzetteln gegeben. Die Leute haben ernsthaft an eine Wahl geglaubt und vielleicht zu wenig darüber nachgedacht, was passiert, wenn ich gewinne. Da schließe ich mich ein.

Haben Sie der demokratischen Kultur nicht doch einen Bärendienst erwiesen? Wer in der SPD wird jetzt noch wagen, die Diktatur eines Vorsitzenden infrage zu stellen?
Matthias Platzeck überhaupt nur in den Zusammenhang des Begriffs Diktatur zu bringen, ist doch zum Lachen. Auch aufgrund seiner Biografie will er eine neue Diskussionskultur etablieren, ich hoffe auch, eine neue Streitkultur. Es muss Schluss damit sein, nur zu dekretieren. Und zum zweiten: Die SPD ist schon häufiger in solchen Krisen gewesen . . .

. . . in denen sie dann meist den Vorsitzenden
verloren hat.

Diese Partei lässt sich nicht so schnell durch den Wolf drehen. Das ist das Gute an ihr. Vielleicht wird der Einzelne durch den Wolf gedreht, aber die SPD kommt dabei immer wieder lebendig heraus.

Überraschenderweise haben durch die Krise eine ganze Reihe Ihrer Unterstützer einen Karrieresprung gemacht.
Schaun wir mal. Ich finde die Neuaufstellung gut.

Sie sind die Einzige, die nichts geworden ist.
Bin ich nichts geworden?

Was Posten angeht.
Das ist unbestreitbar. Aber es haut mich nicht um.

Man spricht ja immer gern von den Brüchen in der Biografie . . .
. . . die Narben kommen bei Männern
besser an als bei Frauen. Ähnlich ist es beim Ehrgeiz: Was bei Jungs als Durchsetzungsstärke anerkannt wird, ist bei Mädels ein Affront.

Man könnte die neue SPD-Spitze auch als Durchmarsch der pragmatischen Netzwerker sehen.
Wenn das am Ende die neue Mitte der Partei ist: gut. Viele Jahre hieß es, die SPD habe keine neuen Köpfe. Jetzt muss man eben mal den Leuten die Chance geben.

Und was sind Ihre Pläne?
Ich bin am Donnerstag wie aus einer Druckglocke aufgetaucht und habe angefangen nachzudenken: Was mache ich die nächsten Jahre? Es geht nicht um die nächsten Wochen, sondern um Jahre. Ich werde auf jeden Fall für den Parteivorstand kandidieren.

Ein stellvertretender Fraktionsvorsitz . . .
. . . steht nicht auf der Tagesordnung. Ich habe nicht vor, in den nächsten zwei Jahren eine Kampfkandidatur zu machen.

Ihr Fraktionskollege Johannes Kahrs hat Sie als Königsmörderin beschimpft. Ist das ein Umgang unter Parteifreunden?

So einen Umgang sollte man tunlichst noch nicht einmal mit seinem politischen Gegner pflegen. Es war schließlich kein Putsch, sondern eine Wahl.

Aber Sie haben jetzt ein für allemal das Etikett: die Frau, die Franz Müntefering stürzte.

Das lässt sich nicht ändern. Aber wir hatten auch die beste Diskussion seit zehn Jahren darüber, was wir als Partei sind und was wir wollen.

Welches Verhältnis haben Sie jetzt zu Müntefering?
Wir reden miteinander, aber wir reden nicht darüber. Das wird noch eine Weile dauern. Der Film läuft auch vor meinem geistigen Auge noch oft ab. Ich habe auch unangenehme Fragen an mich selbst. Man lernt in solchen Situationen auch viel über sich selbst.

Fühlen Sie sich auf Bewährung?

Ich hatte den Eindruck, man erwartet eine Entschuldigung von mir. Dazu war ich nicht bereit. Es ist keine Bewährungsprobe. Es ist eine Chance für Neues und eine Denkpause.

Im Juni haben Sie gesagt, das Schlimmste, was der SPD passieren könne, sei die große Koalition. Sehen Sie das noch immer so?
Ich will meine Worte nicht auffressen. Es wird eine Herausforderung für die Partei, aber es kann gut sein für das Land. Wir können das Gefühl überwinden, dass wir aus den Problemen überhaupt nicht mehr rauskommen. Bei Steuern, Haushalt, Arbeitsmarkt schaffen wir so viel Klarheit, dass die Leute wieder planen und investieren können. Dieses Land braucht eine neue Grundmelodie: fröhlich sein, Gutes tun und die Spatzen pfeifen lassen. Und nicht mehr: o weh, o weh, o wei o wei, herrjemine.

Sie werden noch zur Kompromisslerin.
Man wird in wochenlangen Koalitionsverhandlungen erstens dicker . . .

Wie bitte?
. . . im Willy-Brandt-Haus werden immer Mars-Schokoriegel als Nervennahrung verteilt – und zweitens freut man sich über Kompromisse, die man nach Stunden erreicht hat.

Hätten Sie sich träumen lassen, mit der Union ernsthaft über eine Reichensteuer zu verhandeln?
Nein. Aber hätte sich die Union träumen lassen, dass man mit uns über die Merkel-Steuer reden kann?

Mit dieser Wortschöpfung hat die SPD im Wahlkampf gegen die Mehrwertsteuer Front gemacht. Wird der Parteitag in Karlsruhe den Koalitionsvertrag trotzdem absegnen?
Die SPD sehnte sich nicht nach einer großen Koalition, aber sie wird sie breit und solide tragen.

Sie werden dafür werben?
Nein, überzeugen.

Und auch dem Vertrag zustimmen?

Ja. Wenn ein Mindestlohn drin wäre, würde ich noch lieber zustimmen.

Interview: Andreas Hoidn-Borchers, Lorenz Wolf-Doettinchem

Quelle: STERN 46/2005

 
 

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