Die Fraktion im August-Amtsblatt

Veröffentlicht am 21.08.2012 in Ratsfraktion

Folgender Text ist am 13.8.2012 als Beitrag der SPD-Fraktion im Amtsblatt der Stadt Eberswalde in der Rubrik "Aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung" erschienen:

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

bis auf eine außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses fanden und finden in diesen Wochen weder Ausschusssitzungen noch Stadtverordnetenversammlungen statt. Bis Anfang September herrscht die politische Sommerpause. Die SPD-Fraktionsarbeit ist daher im Moment dominiert durch die Vorbereitung auf die Zeit nach der Sommerpause. Zu großen Teilen bedeutet dies: Anträge und Anfragen inhaltlich und formal vorbereiten und abstimmen.

Der jetzige Zeitpunkt ist daher sehr gut geeignet um einerseits eine kurze Halbzeitbilanz des Jahres 2012 zu ziehen, andererseits eine Aussicht auf die zweite Jahreshälfte zu unternehmen: Inhaltlich wurde sich in der ersten Jahreshälfte verstärkt mit dem Thema Energie beschäftigt. Energie ist ein wichtiges Thema, nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch und insbesondere in unserer Stadt. Und wird es auch weiterhin vonseiten der SPD-Fraktion bleiben. So war die SPD-Fraktion Miteinreicher für die Vorlage zum Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen.

Ebenfalls hat sich unsere Fraktion in den Beratungen zum Haushalt 2012 erfolgreich für die Bildung der Stelle eines Sozialarbeiters/einer Sozialarbeiterin eingesetzt. Diese wurde im ersten Halbjahr 2012 besetzt. Eine wichtige Aufgabe für unsere Stadt!

Ausblick: Im Herbst wird zum dritten Mal der Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis vergeben. Ebenfalls werden wir uns mit Infrastrukturthemen beschäftigen (Stand B 167n, Barrierekonzept) und zunehmend rückt der Haushalt 2013 ins Blickfeld.

Ihr Hardy Lux

 
 

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