Den Bock(hardt) zum Gärtner machen?

Veröffentlicht am 10.10.2006 in Kommunalpolitik

Dr. Andreas Steiner

Christdemokrat Carsten Bockhardt ist im Eberswalder Bürgermeisterwahlkampf der Wunschkandidat der Unternehmer und damit der generell besser Betuchten. Der Vize-Landrat weiß nur zu gut, dass er die vielen Stimmen der „kleinen Leute“ braucht, um ins Eberswalder Rathaus einziehen zu können. Deshalb bedient er sich der Schneidigkeit eines Volkstribunen mit klarer Sprache.

Seine einfache Botschaft im Wahlkampf heißt sinngemäß: Brummt die Wirtschaft, dann geht es den Menschen gut. Wenn dies uneingeschränkt zutreffen sollte, weshalb bauen deutsche Firmen trotz hoher Gewinne massiv Arbeitsplätze ab? Nein, solche Plattitüden kann sich der CDU-Bürgermeisterkandidat schenken. Damit wird er politisch aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger nicht von sich überzeugen können.

Bockhardt will 100 Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung einsparen, natürlich auf „sozialverträgliche Weise“, wie er es so schön verharmlosend formuliert hat. Dabei vergisst der Verwaltungsmann, dass Arbeit die Menschen ernährt und folglich den Wirtschaftskreislauf aufrecht erhält. Für ihn stellt sie aber wohl nur einen Kostenfaktor dar.

Bockhardt will den Dienstwagen des Bürgermeisters abschaffen. Ohne Zweifel weckt dies Sympathien bei den Wählerinnen und Wählern, bringt uns aber, bis auf die paar tausend eingesparten Euro in der Stadtkasse, auch nicht weiter.

Bockhardt hat auch eine ganz tolle „Vision“ für Eberswalde. Am Ende seiner Amtszeit soll die Eisenbahnstraße von der Innenstadt bis zum Bahnhof lückenlos voller Einkaufsläden strotzen. Von wem bitteschön soll dieser Konsum denn getragen werden? Von den Niedriglöhnern zusammen mit den 20% Erwerbslosen etwa? Völlig absurd!

Was hat der Zepernicker in den letzten Jahren als Wirtschaftsdezernent des Landkreises Barnim geleistet, um die regionale Wirtschaft zu fördern und nachhaltig existenzsichernde Arbeitsplätze zu schaffen? Abgesehen von den so genannten regionalen Fördervereinen, die an der Ausnutzung von Ein-Euro-Kräften profitieren, fällt mir dazu nicht mehr viel ein. Einflussmöglichkeiten hatte Bockhardt gehabt, sie aber nicht genutzt. Denn dafür fehlt es ihm - wie vielen seiner Vorgänger auch - an Ideen und schlüssigen, tragfähigen Zukunftskonzepten.

Für mich verbreiten Politiker der alten Garde vom Schlage Bockhardt eine beklemmende Muffigkeit. Auch aus den alten Bundesländern sind mir solche Verbal-Strategen bestens bekannt. Da ist Hoffnung hoffnungslos: Sie werden unser Land einfach nicht voranbringen.
Bockhardt zum Eberswalder Bürgermeister zu wählen heißt deshalb, den Bock zum Gärtner zu machen.

Dr. Andreas Steiner
Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA Barnim)

 
 

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