Beitrag im Amtsblatt 01/2011

Veröffentlicht am 10.01.2011 in Ratsfraktion

Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion beantragt im Januar die Bildung eines „Ausschusses für Energiewirtschaft“. Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und dem fraktionslosen Stadtverordneten Dr. Hans Mai wurde eine entsprechende Beschlussvorlage initiiert.

Neben allgemeinen energiepolitischen Fragen und der Umsetzung der Null-Emissionsstrategie des Landkreises Barnim in der Stadt soll sich der Ausschuss mit der Frage der Rekommunalisierung der Energieversorgung (Strom/Gas/Wärme) beschäftigen. Allerdings soll diese Möglichkeit ergebnisoffen betrachtet werden. Auch wenn eine Mehrzahl der Mitglieder der Interessengruppe der Fraktionen die Rekommunalisierung derzeit für wünschenswert hält, sind doch die juristischen, wirtschaftlichen und politischen Möglichkeiten genau zu prüfen. Eine Rekommunalisierung muss im Ergebnis für die Bürger der Stadt Eberswalde direkt (Preise) und/oder indirekt (höhere Einnahmen für den Stadthaushalt) günstiger sein.

Das Ergebnis der Tätigkeit des zeitweiligen Ausschusses kann auch sein, dass Stadtwerke zurzeit aus finanziellen, juristischen, wirtschaftlichen oder politischen Gründen nicht möglich sind. Diese umfangreichen Fragen und daraus resultierenden Aufgaben können in der bisherigen Form durch eine Interessengruppe, die kommunalrechtlich keinen Status hat, nicht gelöst werden. Sie sind aber für die weitere Entwicklung von Eberswalde von größter Bedeutung.

Ihr Hardy Lux
Fraktionsvorsitzender

 
 

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