Aus der außerordentlichen Sitzung des OV Finow

Veröffentlicht am 17.12.2017 in Ortsverein

Am Mittwoch, den 06.12. trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereines Finow zur einer außerordentlichen Sitzung.

Die Sitzung wurde eigentlich angesetzt für die Wahl der Delegierten zur Nominierung des Kandidaten für den Landratposten im Landkreis Barnim. Ein besondere Dank geht an den Panketaler Bürgermeister, Rainer Fornell, der sich als Bewerber den Finower Genossen solide vorgestellt hat. Wir Finower werden den Kandidaten tatkräftig im Wahlkampf zur Seite stehen.

Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt war an diesem Abend jedoch die Meinungsbildung zur Situation im Bundestag.

Wir Finower Genossen sprachen uns einstimmig gegen eine große Koalition aus. Wir begrüßen die Entscheidung des Parteitages der Thüringer SPD, sich mehrheitlich gegen die Neuauflage einer großen Koalition im Bund auszusprechen, Wir teilen auch die Auffassung der Jusos hierzu.

Wir sehen eine Minderheitsregierung, wer immer sie stellt, als eine Möglichkeit wieder glaubwürdige Politik zu gestalten. Für die Verabschiedung von Gesetzen wüssten dann, bei allen Vertretern des Bundestages für die Sache geworben werden. Dies führt dann, auch zu einer breiten Akzeptanz in der Bevölkerung.

Eine gut aufgestellte SPD in der Opposition hätte die Möglichkeit die Blender der AFD zu enttarnen und Frau Merkel zu Entscheidungen zu drängen. Aus unserer Sicht ist dies auch der Wunsch der Wählerinnen und Wähler, somit unsere staatsmännische Verantwortung.

Eine notwendige Erneuerung, in allen Bereichen, ist für uns eine exis­ten­zi­elle Verpflichtung. Diese können wir in einer weiteren "Schlafwagenregierung" unter Merkel nicht nachkommen.

Im Namen des SPD Ortsvereines Finow wünsche ich allen Besuchern unserer Homepage eine frohe Weihnacht und einen Guten Rutsch ins neue Jahr.

Heiko Schult
Webmaster SPD OV Finow

 
 

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