AfA Barnim und ver.di-Bezirk Uckermark/Barnim in Halbe

Veröffentlicht am 13.03.2006 in Veranstaltungen
AfA Barnim und ver.di Uckermark-Barnim in Halbe

Mitglieder der AfA Barnim und des ver.di Bezirkes Uckermark/Barnim haben am letzten Samstag bei stürmischem Schneetreiben im brandenburgischen Halbe Flagge gezeigt und gegen den Aufmarsch der Rechtextremisten demonstriert.

Mehrere hundert Neonazis und Gegendemonstranten hatten sich an diesem Ort in der Nähe des größten deutschen Soldatenfriedhofs versammelt. Ein unverhältnismäßig hohes Großaufgebot der Polizei hielt die beiden Gruppen auf Abstand. Rund 1000 Beamte waren im Einsatz. Im vergangenen Jahr am Volkstrauertag hatten Demonstranten rund 1600 Rechtsextremen den Weg versperrt und so einen geplanten Marsch zum Waldfriedhof in Halbe verhindert.

Scharfe Kritik äußerten Gegendemonstranten von SPD, Grünen und Gewerkschaften an den massiven Personenkontrollen der Polizei. Die Polizei hatte Ausweise eingesammelt und überprüft. Außerdem wurden Demonstranten gefilmt. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Schuster, verteidigte das Vorgehen der Beamten. Es sei auf beiden Seiten konsequent kontrolliert worden. Dies hält Schuster wegen möglicher Ausschreitungen für gerechtfertigt. Vertreter des DGB und der Grünen kündigten Protest an. Grünen-Landeschef Axel Vogel sagte, man werde sich bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz erkundigen, ob das Vorgehen der Polizei rechtmäßig sei. Die Linkspartei kritisierte das Vorgehen von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) und kündigte ein parlamentarisches Nachspiel an. Auch die AfA Barnim wird diesbezüglich einen Beschwerdebrief verfassen.

Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Günter Baaske nannte den Aufmarsch der Neonazis «zutiefst verabscheuungswürdig». Es müsse verhindert werden, dass Halbe zu einem Wallfahrtsort der Rechten werde. Die Polizei stellte bei den Neonazis sechs «gefährliche Gegenstände» wie Schlagringe und Messer sowie eine indizierte CD mit rechter Musik sicher.

In Fragmenten übernommen aus: Quelle: NETZEITUNG.de; 11.03.2006

 
 

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