Exportvizeweltmeister Deutschland ist auch drittgrößter Waffenhändler

Veröffentlicht am 20.03.2010 in Allgemein
Abrüstung

Was glauben Sie ist der größte Waffenexporteur: Russland oder die USA?
Die USA gefolgt von Russland, das erscheint ganz klar.
Wer wird wohl der drittgrößte sein? Großbritannien, China, Indien oder Frankreich?
Nein! Deutschland!
Der diesjährige Rüstungsexportbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hat mal wieder gezeigt, dass Deutschland nach den beiden Großmächten USA und Russland (so wollen wir sie hier mal nennen) die meisten Waffen exportiert.

Elf Prozent der global gehandelten Waffen stammen aus Deutschland. Damit hat sich der Anteil in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Deutschland bereichert sich am Krieg und Elend anderer. Das darf so nicht weitergehen!
Hierbei handelt es sich nicht nur um U- Boote und Panzer sondern vor allem um Kleinwaffen die als das größere Problem im internationalen Waffenhandel gelten. Viele Waffen gehen auch in Länder wie Pakistan oder der Türkei in denen es blutige Konflikte gibt.
Hierzu wurden von den Jusos in der SPD klare Forderungen aufgestellt:
* Wir fordern einen Parlamentsvorbehalt für Rüstungsgeschäfte. Der Bundestag muss mehr Kontrollrechte beim Export von Waffen und Rüstungsgütern gegenüber der Bundesregierung erhalten.
* Wir fordern die Europäische Union auf, Rüstungsexporte in Krisenregionen und in nicht- demokratische Staaten grundsätzlich zu verbieten. Der EU- Verhaltenskodex soll zum verbindlichen Gesetz werden.
* Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für einen Erfolg der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai in New York einzusetzen.
* Wir fordern die Bundesregierung auf, die Mittel für die zivile Friedenssicherung zu erhöhen. Statt in Rüstungsproduktion und - export, sollte in Entwicklungshilfe und nachhaltige Friedensarbeit investiert werden.

 
 

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