SPD Barnim

19.01.2015 in Ortsverein von SPD OV Bernau bei Berlin

Neujahrsempfang 2015 der SPD Bernau und Panketal

 

Auf ein gutes Jahr 2015 -
die SPD Vorsitzenden Jürgen Althaus (links) und Richard Specht begrüßen die Gäste.

 

 

 

Der gemeinsame Neujahrsempfang der SPD Bernau und Panketal hat inzwischen bereits Tradition.
Auch in diesem Jahr waren wieder rund 70 Gäste der Einladung gefolgt. Nicht nur SPD-Mitglieder nutzten die Veranstaltung, um miteinander ins Gespräch zu kommen.
Auch Vertreter anderer Parteien, die Bürgermeister der Stadt Bernau und Panketal sowie zahlreiche Bürger und Vertreter von Vereinen, Verbänden und Institutionen hatten am Freitagabend den Weg in den Bernauer AWO-Treff gefunden.
Besonders herzlich begrüßter Gast war die SPD-Landtagsabgeordnete und Präsidentin des Brandenburger Landtages, Britta Stark.

 

 

 

17.01.2015 in Veranstaltungen von SPD OV Bernau bei Berlin

Öffentliche Mitgliederversammlung Monat Februar 2015

 

Aus aktuellem Anlaß haben wir uns entschieden, im Monat Februar zu keiner eigenen Mitgliederversammlung des Ortsvereins Bernau einzuladen, sondern eine thematische Veranstaltung gemeinsam mit dem Ortsverein Panketal zu organisieren.

Flüchtlinge, Asylbewerber und Zuwanderung - Belastung, Bereicherung oder Verpflichtung?

Wo:     Ratssaal Gemeinde Panketal, 16341 Panketal, Schönower Str. 105
Wann: Dienstag, den 10. Februar 2015 um 19.00 Uhr

Wir möchten Sie über aktuelle Flüchtlingszahlen und Prognosen informieren.

Wir möchten Ihnen die grundlegenden Bestimmungen und den Ablauf eines Asylverfahrens vorstellen.

Wir möchten mit Ihnen über Chancen und Probleme im Zusammenhang von Asylsuchenden und Flüchtlingen sprechen.

Kurz: Wir möchten aufklären, informieren und diskutieren.

Vertreter der Ausländerbehörde des Landkreises werden als  kompetente Ansprechpartner anwesend sein. Fühlen Sie sich herzlich eingeladen, auch und besonders dann, wenn Sie Sorgen, Fragen und Zweifel haben!

Eine Veranstaltung der SPD Panketal und Bernau.


Dazu seid Ihr recht herzlich eingeladen und bringt bitte auch Freunde, Bekannte und an diesem Thema Interessierte mit.

 

 

06.01.2015 in Kommunalpolitik von SPD OV Bernau bei Berlin

Zwölf Stunden parken zum Nulltarif

 

Wir möchten, wie bereits angekündigt, nicht nur wieder prüfen und untersuchen lassen. Nach mehreren vergeblichen Versuchen in der SVV das Problem leerstehender Parkhäuser im Interesse der Bürger lösen - hier unser Vorschlag:

Die SPD/Freie Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung nutzt den Beginn des neuen Jahres, um einen weiteren Vorstoß zur Lösung des Parkplatzproblems in der Bernauer Innenstadt zu machen.

Der Antrag der Fraktion, über den die Fachausschüsse noch in diesem Monat beraten und über den die Stadtverordnetenversammlung schließlich in ihrer Sitzung am 29. Januar endgültig entscheiden soll, zielt auf die Änderung der Nutzungsentgelte in den Parkhäusern an der Waschspüle und am Bahnhof Bernau ab.

Die im Juni 2012 beschlossenen Nutzungsentgelte der Parkhäuser seien für die Langzeitparker, in der Regel Berufspendler, nicht zumutbar, schätzen die Sozialdemokraten ein. Sie finden, dass die Stadt durchaus etwas für die Berufspendler tun könne, hätten diese doch "einen nicht unbeträchtlichen Anteil am Steueraufkommen der Stadt". Außerdem habe Bernau als Mittelzentrum auch für die Umlandgemeinden ihre nach der Landesentwicklungsplanung zugewiesenen Aufgaben der Versorgung durch eine leistungsfähige Infrastruktur zu erfüllen.

"Für Personen, die täglich berufsbedingt pendeln, ist die schnelle und verlässliche Erreichbarkeit von ausreichend Parkmöglichkeiten in Bahnhofsnähe zwingend notwendig", heißt es in der Begründung des Antrags von SPD/Freie Fraktion. Nach Beobachtungen, Hinweisen von Einwohnern und eigenen Zählungen, seien die Parkhäuser in der Innenstadt aber nicht ausgelastet. Einen wesentlichen Grund vermuten die Sozialdemokraten in den hohen Kosten für Berufspendler. Neben 950 Euro für ein S-Bahn-Jahres-Abo (ABC-Bereich)werden für einen Dauerparkplatz im Parkhaus 450 Euro pro Jahr verlangt. Die Folge: Die Parkhäuser bleiben leer. "Offensichtlich wird die Nutzung durch Pendler aufgrund der Höhe der Gebühren boykottiert."

Statt dessen weichen die Pendler auf andere Flächen aus, parken überwiegend in den umliegenden Straßen der Innenstadt und vermehrt am Bahnhof Bernau-Friedenstal und den umliegenden Wohngebieten - kostenlos.

Für die Stadtverordneten von SPD und Freie Fraktion gibt es nur einen Ausweg: Die Nutzungsentgelte für die Parkhäuser müssen überarbeitet werden und zwar so, dass es auch für die Berufspendler attraktiv wird, ihr Auto in den Gebäuden an der Waschspüle und am Bahnhof abzustellen.

So wird also vorgeschlagen, für die ersten zwölf Stunden im Parkhaus keine Gebühren mehr zu erheben, danach je angefangene halbe Stunde 50 Cent - bis zum Tageshöchstpreis von sechs Euro. Bei der Berechnung des Zwölf-Stunden-Zeitraumes wird von einer Arbeitszeit von 8,5 Stunden und 3,5 Stunden Fahrtzeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln ausgegangen, die ein Berufspendler pro Tag benötigt. Schließlich soll die Zahl der Dauerparkplätze begrenzt werden. Nach den Vorstellungen von SPD/Freie Fraktion sind diese künftig nur noch im Parkhaus an der Waschspüle im oberen Geschoss zu vergeben.

Wir denken es ist von Bernau leistbar.

 

21.12.2014 in Allgemein von SPD Eberswalde

Frohe Weihnachten!

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

die Eberswalder SPD wünscht Ihnen und ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsest und einen guten Start in das neue Jahr 2015.

 

19.12.2014 in Allgemein von SPD-Finow

Neujahrsgrüße

 

Wir wünschen Ihnen und Euch  sowie Euren Familien ein friedliches & besinnliches Weihnachtsfest  und einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2015.

 

 

09.12.2014 in Kommunalpolitik

Papst Franziskus wird im Kreistag zitiert - Änderungsantrag zu Beschlussvorlage "Flüchtlinge willkommen heißen"

 

Eberswalde. Der Kreistag am 26.11.2014 im Paul-Wunderlich-Haus wartete mit einem Antrag zum Willkommenheißen der Flüchtlinge im Barnim auf. Uwe Voß, Mitglied der SPD-Fraktion im Kreistagsausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales, stellte in einem Redebeitrag die Position der SPD-Fraktion dar. Sehr gerne veröffentlichen wir diesen Redebeitrag im Wortlaut: 

"Papst Franziskus sagte am Montag im Europaparlament: „Flüchtlinge brauchen zunächst das Lebensnotwendige, hauptsächlich aber haben sie es nötig, dass ihre Menschenwürde anerkannt wird!“

 

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08.02.2015 25. Jahrestag der Gründung des SPD- Ortsvereins Finow

10.02.2015, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Gemeinsame Themenveranstaltung der SPD Ortsvereine Bernau und Panketal zur Asylpolitik

16.02.2015, 18:00 Uhr Fraktionssitzung Stadtfraktion
Als Gäste. Herr Boginski, Frau Fellner & herr Adam zum Thema: bezahlbarer Wohnraum.

 

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