SPD Barnim

17.06.2013 in Kommunalpolitik

Plädoyer für die Umsetzung des Flüchtlingskonzepts im Barnim

Eberswalde. Im Rahmen des letzten Kreistages kam es zur Abstimmung über die Richtlinie zur Unterbringung ausländischer Flüchtlinge im Landkreis. Vor der Abstimmung hielt Uwe Voß für die Fraktion und als Mitglied der entsprechenden Arbeitsgruppe ein starkes Plädoyer für die Verabschiedung der Vorlage.
Im Folgenden ist der Wortlaut der Rede von Uwe Voß wiedergegeben.

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12.06.2013 in Allgemein

Niemand darf in seiner Existenz gefährdet werden

Potsdam. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher hat sich vorsichtig optimistisch zur aktuellen Hochwassersituation in Brandenburg gezeigt. Er sagte: "Nach derzeitigem Stand sind die Auswirkungen des Rekord-Hochwassers in Brandenburg deutlich weniger dramatisch als in unseren Nachbarbundesländern. Auch wenn die Gefahr noch nicht gebannt ist, macht das deutlich, dass die vielen Hochwasserschutzmaßnahmen wie die Deichrückverlegungen, das planmäßige Füllen der Havelpolder oder neue Deichbauten richtig waren. Auch Bundeskanzlerin Merkel hat Brandenburg dafür bei ihrem gestrigen Besuch in Wittenberge gelobt."

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10.06.2013 in Kommunalpolitik

Kreisfraktion informiert sich in Zerpenschleuse über den Ausbau des „Langen Trödels“

Zerpenschleuse. Am Dienstag den 4. Juni besuchten die Mitglieder der Kreisfraktion zusammen mit den Sachkundigen Einwohnern die geplanten Bauabschnitte des Ausbaus „Langer Trödel“ zwischen Liebenwalde und Zerpenschleuse. Dort machte sich die Fraktion direkt vor Ort ein Bild über das etwa 14 Mio. Euro teure Projekt.

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05.06.2013 in Allgemein

8,50 Euro Mindestlohn ist guter Kompromiss

Potsdam. Die Brandenburger Mindestlohnkommission hat heute vorgeschlagen, die Lohnuntergrenze bei öffentlichen Aufträgen in Brandenburg auf 8,50 Euro anzuheben. Bislang liegt sie bei 8 Euro. Die neue Lohnuntergrenze soll ab 1.1.2014 in Kraft treten und für zwei Jahre gelten. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher: "Ich begrüße das Ergebnis der Mindestlohn-Kommission. Sie hat die zahlreichen und unterschiedlichen Indikatoren unabhängig bewertet. Mit 8,50 Euro ist dabei ein guter Kompromiss herausgekommen, der die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern berücksichtigt."

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30.05.2013 in Allgemein

Jede Arbeit ist es wert, auskömmlich bezahlt zu werden

Bundestagskandidat Stefan Zierke: Wer 40 Stunden in der Woche arbeitet, soll davon leben können
Prenzlau. Am Mittwoch gab die Bundesagentur für Arbeit die Zahlen für den Berichtsmonat Mai bekannt. Stefan Zierke, der für die SPD im Wahlkreis 57 Uckermark-Barnim zur Bundestagswahl 2013 kandidiert, begrüßte die wiederum gesunkenen Arbeitslosenzahlen: "Aber auch wenn immer weniger Menschen ohne Arbeitsplatz sind, müssen nach wie vor Tausende in Barnim und Uckermark ihr Gehalt aufstocken. Das ist mit ein Grund dafür, dass der Region zunehmend die Fachkräfte fehlen", erklärt Zierke.

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07.05.2013 in Veranstaltungen

Finowfurt Nazifrei

An die Mitglieder der SPD und alle Freunde,

der Vorstand des SPD-Unterbezirks Barnim ruft alle Mitglieder auf, sich am 18.05.2013 an der Gegendemo zu beteiligen.

Finowfurt Nazifrei
Den Nazis den Stecker ziehen!

Am 18. Mai soll im brandenburgischen Finowfurt (Landkreis Barnim) ein Rechtsrockkonzert stattfinden, bei dem 1500 Neonazis erwartet werden. Wir wollen dem etwas entgegensetzen. Als Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, Parteien, Vereinen und Gewerkschaften wollen wir am 18. Mai in Finowfurt auf die Straße gehen.

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[24.04.2013]

Schwarz-Gelb betreibt Augenwischerei.

[17.04.2013]

Umweltfreundlich und bezahlbar - Verkehr muss sinnvoll kombiniert werden.

[12.04.2013]

Brandenburger Hochschulen erhalten mehr Geld.

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