SPD Barnim

30.06.2015 in Kommunalpolitik

Konferenz der Fraktionsvorsitzenden

 

Am Montag den 29. Juni fand auf Einladung von Klaus Ness, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, eine Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktionen und der kreisfreien Städte in Brandenburg statt.

Torsten Jeran folgte als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Barnim dieser Einladung gern und nahm für die Barnimer SPD-Kreistagsfraktion an der Sitzung in Potsdam teil. Thematisch berichtete neben Ness insbesondere der Innenminister Karl-Heinz Schröter über die aktuellen Ereignisse rund um die Themen Asylpolitik und zur geplanten Verwaltungsstrukturreform.

 

29.06.2015 in Kommunalpolitik

Kreisfraktion besucht Greifswald und tauscht sich über Verwaltungsstrukturreform aus

 

Greifswald. Die SPD-Fraktion im Kreistag Barnim besuchte am 26. und 27. Juni mit einer Delegation die Stadt Greifswald und tauschte sich dort mit ihrer Schwesterfraktion, der SPD-Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald, über Erfahrungen mit der dortigen Verwaltungsstrukturreform aus.

Im Jahr 2011 entstand der Landkreis Vorpommern-Greifswald aus der ehemaligen kreisfreien Stadt Greifswald, den Landkreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow, sowie zwei ehemaligen Ämtern des Landkreises Demmin. Nach der Fusion handelt es sich um den in Deutschland momentan drittgrößten Landkreis mit 3927 km2 und ca. 240.000 Einwohnern.

 

25.06.2015 in Bundespolitik

Wassertourismuskonzept: BMVI folgt Zierkes Vorschlag und greift Forderungen aus der Eberswalder Erklärung auf

 

Berlin - Nach der gelungenen Übergabe der „Eberswalder Erklärung“ am 21. Mai 2015 in Berlin übermittelte der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke die Erklärung mit einem Begleitschreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt. Die Antwort durch seinen PSts. Enak Ferlemann macht Mut und geht in die richtige Richtung.

„In diversen Gesprächen und Positionspapieren habe ich immer gefordert, dass der Bund erstens in der Pflicht bleiben soll, den Erhalt und die Schiffbarkeit der Nebenwasserstraßen zu gewährleisten und zweitens, dass die Nebenwasserstraßen einen eigenen Personal- und Sachmittelhaushalt bekommen müssen, um somit nicht mehr in Konkurrenz zu den Hauptwasserstraßen zu stehen.

 

17.06.2015 in Bundespolitik

„Amerikanisches ‚Mia san Mia‘ – Chancen und Risiken von TTIP

 

Am 11. Juni lud der DGB-Kreisverband Barnim zusammen mit Stefan Zierke die Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Handelspolitik, Frau Claudia Tausend, zu einer Veranstaltung über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) ins DGB-Haus in Eberswalde ein.

Die ca. 15 Teilnehmer folgten interessiert den einführenden Worten von Claudia Tausend, die die Verhandlungen über das Abkommen wirtschaftlich, politisch als auch zeitlich einordnete und von ihren Gesprächen auf bundesdeutscher als auch auf europäischer Ebene aus erster Hand berichtete. So sind etwa die Verhandlungen, die über mehrere Abschnitte gehen, bisher noch lange nicht beendet. Es gebe viele Punkte, an denen man von einer Einigung noch einige Schritte entfernt sei. So zeigte Tausend einige rote Linien der Verhandlungspartner auf und machte deutlich, dass nicht nur auf europäischer Seite Bedenken vor einer Absenkung der Standards bestehen, sondern ebenfalls auf amerikanischer Seite.

 

16.06.2015 in Unterbezirk

SPD verurteilt Attacke auf Bürgerbüro der Grünen

 

Das gemeinsame Bürgerbüro von Bündnis 90/Die Grünen im Barnim und dem grünen Landtagsabgeordneten Axel Vogel in Eberswalde wurde Ziel einer Attacke mit mutmaßlich rechtsextremen Hintergrund. Ebenfalls wurden mehrere Veranstaltungsplakate für den Film „Willkommen auf Deutsch“, der im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in Eberswalde gezeigt wurde, zerstört.

Daniel Kurth, Vorsitzender der Barnimer Sozialdemokraten und wie Axel Vogel ebenfalls Landtagsabgeordneter aus Eberswalde, verurteilt diese Attacken scharf: „Fremdenfeindlichkeit hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Verbalen Ausfällen müssen wir auf jeden Fall und offen entgegen treten. Gewalt gegen Personen und Dinge ist kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros und auf deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Angriffe auf unsere freie Gesellschaft. Räume, die für Bürger und Mitglieder als Ort der Diskussionen, Auseinandersetzungen und der politischen Willensbildung dienen, als Angriffsziele auszuwählen, darf unsere Gesellschaft und werden wir nicht akzeptieren. Ich verurteile im Namen der Barnimer Sozialdemokraten solche Angriffe aufs Schärfste.“

Kurth bezog sich auf den Eberswalder Angriff auch in seiner Rede im Landtag Brandenburg am 05.06.2015 zum Thema "Tolerantes Brandenburg".

 

11.06.2015 in Kommunalpolitik

SPD Barnim setzt Wahlprogramm um

 

Eberswalde. Die SPD trat im Kommunalwahlkampf 2014 mit dem Versprechen an, bis zum Jahr 2019 für alle weiterführenden Schulen des Landkreises Barnim Schülerhaushalte einzurichten. Dieses Versprechen wurde nun vorzeitig eingelöst.

„Der SPD im Landkreis Barnim ist es ein zentrales Anliegen, die Arbeit der Schülervertretungen zu fördern. Mit dem Schülerhaushalt wollen wir die demokratische Mitbestimmung fördern und die verantwortungsvolle Verwendung von öffentlichen Mitteln den Schülern nahebringen.

Für die Jahre 2015 und 2016 können die Schülervertretungen der weiterführenden Schulen unkompliziert über ein Budget von 500 Euro pro Jahr verfügen. Der Schülerschaft ist es selbst freigestellt, wie sie über die Mittel verfügen“, so Martin Ehlers, Kreistagsabgeordneter der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Barnim, der sich persönlich stark innerhalb der SPD bereits im Vorfeld für dieses Projekt einsetzte.

 

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