Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

AKTUELLES / PRESSE / NEWS

Brandenburg gründet

Kinderambulanzen – Eine davon am Standort Eberswalde.

Pressemitteilung vom 03.12.2025 – Potsdam / Eberswalde

Das Land Brandenburg erhält im Jahr 2026 erstmals medizinische Kinderschutzambulanzen (KIA). Für den Nordosten wird der Standort der Kinderschutzambulanz an das Eberswalder Krankenhaus gehen. Der SPD-Landtagsabgeordnete begrüßt die Ankündigung der Landesregierung sehr.

„Bei meinen Besuchen im GLG Werner Forßmann Klinikum am 16. und 17. Oktober und meinem Gesprächstermin mit unserem Netzwerk Gesunde Kinder Nordbarnim am 14. November war die Frage der Kinderschutzambulanzen ein wichtiges Thema, welches mir in die Landespolitik mitgegeben wurde. Brandenburg ist bisher das einzige Bundesland, welches diese wichtigen Einrichtungen leider nicht hat. Hier bestand dringender Handlungsbedarf, den ich in Potsdam mit meinen Kolleginnen und Kollegen andressiert habe. Umso mehr freue ich mich, dass das Kompetenz-Wirrwarr zwischen den Ministerien in Potsdam beendet ist, für das kommende Jahr 125.000 Euro Anschubfinanzierung zur Verfügung stehen und die Kinderschutzambulanzen im Jahr 2026 an den Start gehen können.

Kinderschutzambulanzen sind ein unverzichtbarer Pfeiler für ein umfassendes Schutzsystem für alle Kinder in unserer Gesellschaft. Sie ermöglichen die frühzeitige Erkennung von Misshandlung und Vernachlässigung, bieten interdisziplinäre Diagnostik auf höchstem Niveau und sorgen für eine rechtssichere Dokumentation von Befunden. Durch medizinische Versorgung, psychologische Unterstützung und enge Zusammenarbeit mit Jugendämtern und weiteren Stellen leisten sie einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Stabilität betroffener Kinder. Umso wichtiger ist es, dass diese Ambulanzen jetzt auch bei uns in Brandenburg etabliert werden können.

Eberswalde ist mit seinem exzellenten Klinikum mit einer super Abteilung für Kinder und Jugendmedizin sowie als Standort des örtlichen Netzwerks Gesunde Kinder ein Leuchtturm für den Schutz von Kindern. Insofern ist die Etablierung der medizinischen Kinderschutzambulanz hier bei uns ein folgerichtiger Schritt und eine weitere Stärkung der wichtigen Arbeit für den gesamten Nordosten Brandenburgs“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Kurt Fischer, MdL

Landtagsabgeordneter Kurt Fischer gratuliert:

Ardelt Kranbau zum Gewinn des Zukunftspreises Brandenburg 2025.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer gratuliert der Ardelt Kranbau GmbH aus Eberswalde herzlich zum Gewinn des Zukunftspreises Brandenburg 2025. Die Auszeichnung würdigt Unternehmen, die durch Innovationskraft, wirtschaftliche Stabilität und vorbildliche Unternehmensführung besondere Akzente im Land setzen. Verliehen wurde der Preis am Freitag durch den Wirtschaftsminister Daniel Keller im feierlichen Rahmen in Schönefeld.

Die diesjährige Prämierung hat eine besondere Bedeutung für den Barnim: Durch eine erfolgreiche Nachfolge aus der Insolvenz konnte die Traditionsmarke Ardelt nicht nur erhalten werden – sie hat sich mit innovativen Kranlösungen und modernen Beteiligungsmodellen für Mitarbeitende neu aufgestellt und ein klares Alleinstellungsmerkmal geschaffen. Damit zeigt das Unternehmen eindrucksvoll, wie Transformation und Weiterentwicklung auch unter schwierigen Voraussetzungen gelingen können.

„Ardelt Kranbau steht für industrielles Know-how, für Mut zur Erneuerung und für einen starken Kern an Fachkräften in unserer Region“, so der Eberswalder SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer. „Dass ein Traditionsunternehmen aus Eberswalde nun mit einem landesweiten Zukunftspreis geehrt wird, ist ein großartiges Zeichen – für die Beschäftigten, den Standort und die wirtschaftliche Entwicklung im Barnim.“

Der Zukunftspreis Brandenburg zeichnet jährlich Betriebe aus, die beispielhaft vorangehen, neue Wege einschlagen und Verantwortung für nachhaltiges Wirtschaften übernehmen. Für den Abgeordneten Kurt Fischer zeigt der Erfolg der Ardelt Kranbau GmbH, wie wichtig stabile Rahmenbedingungen, gute Fachkräftepolitik und regionale Innovationsnetzwerke für solche Entwicklungen sind.

„Ich freue mich sehr über diesen Erfolg und wünsche dem gesamten Team weiterhin Kraft, Ideen und Rückenwind für die nächsten Schritte“, betont Fischer. „Ardelt Kranbau beweist, dass industrielle Tradition und moderne Unternehmensführung hervorragend miteinander verbunden werden können.“

SPD-Landtagsabgeordneter Kurt Fischer:

Kommunen profitieren künftig stärker von Wind- und Solarenergie.

Pressemitteilung vom 19.11.2025 – Potsdam / Eberswalde

Der Landtag Brandenburg hat heute in abschließender Lesung das sogenannte Erneuerbare-Energien-Sonderabgabengesetz (BbgEESG) beschlossen. Für den Eberswalde SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Fischer ist das Gesetz ein entscheidender Schritt, um Kommunen stärker an der Energiewende zu beteiligen und Akzeptanz vor Ort zu sichern. Das ist auch für den Landkreis Barnim von entscheidender Bedeutung.

„Mit der neuen Abgabe sorgen wir dafür, dass Städte und Gemeinden unmittelbar von Windkraft- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen profitieren. Das stärkt die regionale Wertschöpfung, erhöht die Akzeptanz für neue Projekte und schafft mehr Gerechtigkeit zwischen Energiegewinnung und den Menschen, die mit den Anlagen vor Ort leben. Für Solaranlagen bekommen die Kommunen entsprechend 2.000 Euro pro installierte Megawatt pro Jahr und bei Windrädern ab 2026 sogar 5.000 Euro pro installierte Megawatt pro Jahr. Das macht in Summe schnell einige Millionen für örtliche Infrastruktur oder für die Förderung von sozialen oder kulturellen Angeboten. Davon profitieren auch die Kommunen im Barnim“, betont Fischer.

Das Gesetz fasst erstmals die bisher getrennten Regelungen für Windenergie- und Solarfreiflächenanlagen in einem einheitlichen Abgabesystem zusammen. Für Kommunen bedeutet das klarere Strukturen, weniger Bürokratie und verlässliche Einnahmen, die vor Ort bleiben und für öffentliche Projekte, Beteiligungsmodelle oder lokale Infrastruktur genutzt werden können.

Fischer hebt hervor: „Die Energiewende gelingt nur, wenn die Regionen, die sie tragen, auch sichtbar davon profitieren. Mit diesem Gesetz setzen wir genau das um. Wir stärken die Kommunen, wir stärken die Bürgerinnen und Bürger – und wir sorgen dafür, dass Brandenburg weiterhin mit Tempo und klaren Regeln in die erneuerbare Zukunft geht.“

Hintergrund: Das Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden im Land Brandenburg (Erneuerbare-Energien-Sonderabgabengesetz – BbgEESG) als Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion wurde am 19. November durch den Landtag Brandenburg beschlossen. Die neuen Regelungen sollen zum 01.01.2026 in Kraft treten.